Atomstreit mit Teheran:UN-Vetomächte und Deutschland planen neue Resolution gegen Iran

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland wollen Iran mit einer Resolution bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) weiter unter Druck setzen.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland wollen Iran mit einer Resolution bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) weiter unter Druck setzen. Beim Treffen des aus 35 Staaten bestehenden IAEA-Gouverneursrates zeichnete sich eine Mehrheit für das Papier von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und Deutschland ab, hieß es aus diplomatischen Kreisen in Wien. Ende dieser Woche soll darüber abgestimmt werden.

In dem von Russland erarbeiteten Entwurf äußere die Gruppe insbesondere ihre "ernste Sorge" wegen des Ausbaus der unterirdischen Urananreicherungsanlage von Fordo. Ende August hatte die IAEA dort von einer Verdopplung der Zentrifugen berichtet.

Zudem thematisiere der Text auch die Weigerung Teherans, den IAEA-Inspekteuren Zugang zu verschiedenen Anlagen zu gewähren. Dies betrifft vor allem die nahe Teheran gelegene Militäranlage von Parchin. Die Behörde verdächtigt Iran, dort Tests zur Entwicklung von Atomsprengköpfen vorgenommen zu haben.

Den Angaben zufolge fordern die sechs Staaten Iran zur umgehenden und vollständigen Kooperation mit der IAEA auf. Der Bericht fasst die bisherigen Verfehlungen Irans im Atomstreit und die Forderungen des Westens zusammen. "Der Gouverneursrat betont die wiederholte Erkenntnis von IAEA-Chef Yukiya Amano, dass die Agentur nicht glaubwürdig versichern kann, dass alles Nuklearmaterial in Iran nur zu friedlichen Zwecken genutzt wird, da Iran nicht zu der dafür notwendigen Kooperation bereit ist", heißt es.

Eine mögliche Annahme der Resolution hätte allerdings keine direkten Folgen, sondern ist lediglich ein diplomatisches Mittel, um das Fehlverhalten Irans festzuhalten.

© Süddeutsche.de/AFP/dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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