Kommentar:Die Chance nutzen

Die Bürger dürfen am Sonntag über das Schicksal ihrer Stadt entscheiden. Diese Chance sollten sie nutzen.

Von David Costanzo

Wenn am Sonntag der Nikolaus an der Loisach Halt macht, dann hat er für alle Wolfratshauser ein Geschenk dabei: Die Bürger dürfen ein Stück weit über das Schicksal ihrer Stadt entscheiden. Die Wolfratshauser sollten die Gabe annehmen. Denn genau für solche Fragen wie die über den Bürgerladen wurde die zuweilen abgehobene, von den Menschen entkoppelte, eigenen Regeln gehorchende Parteiendemokratie um die Instrumente des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids erweitert. Das sind Machtinstrumente, jeder Wolfratshauser hält sie in der Hand.

Wollen Sie einen Bürgerladen? Ja oder nein? Das ist nur vordergründig die Frage. Andere lauten: Soll das Rathaus Geld in die Hand nehmen, um so ein Geschäft einzurichten? Soll die Stadt Versorgungslücken stopfen, die der Markt reißt? Ist den Bürgern der soziale Gedanke, die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung, das Geld wert? Könnte ein Bürgerladen auch an anderer Stelle öffnen? Wie wird in anderen Stadtvierteln in Zukunft die Versorgung gesichert? Das sind zutiefst politische Fragen, die sich mit Argumenten zwar unterfüttern lassen, die aber schlussendlich gegeneinander abgewogen werden müssen. Das ist das Recht der Bürger, aber auch ihre Pflicht.

Und noch etwas macht den Bürgerladen zum Paradebeispiel der direkten Demokratie: Wenn die Politik, hier der Wolfratshauser Stadtrat, über Monate nicht in der Lage ist, eine gültige Entscheidung zu treffen, dann müssen ihr das die Bürger abnehmen. Es wird Zeit.

© SZ vom 05.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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