Bad Tölz-Wolfratshausen:Kreisumlage sinkt leicht

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Kämmerer Zimmermann legt unspektakulären Haushalt vor

Von Alexandra Vecchiato, Bad Tölz-Wolfratshausen

So unspektakulär war ein Kreis-Haushalt schon lange nicht mehr. Schon im Oktober vergangenen Jahres hatte Kämmerer Ralf Zimmermann einen ausgeglichenen Etat für dieses Jahr vorgelegt. Das bleibt weiterhin so, auch wenn sich einige Ansätze verändert haben. Das aktuelle Zahlenwerk stellte Zimmermann dem Kreisausschuss des Kreistags am Montag vor. Erfreulich ist vor allem, dass der Landkreis 2,5 Millionen Euro weniger Umlage an den Bezirk abführen muss. Hatte der Kämmerer ursprünglich noch mit gut 27 Millionen Euro gerechnet, sind es aktuell etwa 24,7 Millionen. Der Haushalt 2017 hat insgesamt ein Volumen in Höhe von 138 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr waren es noch fast 148 Millionen Euro.

Zimmermann hat inzwischen Veränderungen, die aufgrund von Beschlüssen eintreffen, eingearbeitet - wie etwa 20 000 Euro, die der Landkreis in die Kulturförderungen investieren soll. Erfreulich sei die Höhe der Schlüsselzuweisungen, die der Landkreis vom Land bekommt, sagte Zimmermann. Angesetzt hatte er 16,2 Millionen. Mit 17,7 Millionen rechnet der Kämmerer aktuell. Mehr Geld gibt es zudem über die "pauschale Finanzzuweisung", auch "Kopfbeträge" genannt. 17,85 Euro pro Einwohner erhält der Landkreis, was insgesamt in diesem Jahr 2,23 Millionen ausmacht, also 130 000 Euro mehr.

Gutes tut der Landkreis wiederum seinen 21 Städten und Gemeinden, weil er die Kreisumlage senkt. Die Abgabe der Kommunen an den Kreis beträgt heuer gut 63 Millionen Euro. Ursprünglich waren mehr als 65 Millionen eingeplant. Der Hebesatz wird von 50,5 Prozentpunkten auf 50 gesenkt. All die positiven Veränderungen führen dazu, dass der Landkreis weniger Kredite in diesem Jahr aufnehmen muss. Zwei Millionen sollten es sein, nun ist nur noch eine Million vorgesehen.

In seine Schulen investiert der Landkreis etwa 13,5 Millionen Euro. Eine stolze Summe, kommentierte CSU-Kreisrat Martin Bachhuber. Denn rechne man die Haushaltsreste hinzu - also das Geld, das vom Hauptamt nicht für Projekte ausgegeben wurde -, komme man auf etwa 18 Millionen. Bachhuber fragte angesichts solcher Summen nach, ob Hauptamtsleiter René Beysel und seine Mitarbeiter überhaupt noch in der Lage seien, all diese Maßnahmen und Bauvorhaben im Blick zu behalten. "Das ist ein strammes Programm", sagte Bachhuber. Beysel erklärte, vieles sei nicht nach Plan abgearbeitet worden, da seine Abteilung im vorigen Jahr hauptsächlich mit der Planung von Asylbewerberunterkünften beschäftigt gewesen sei. Doch nun habe man dafür Zeit und Luft.

Bachhuber regte dennoch an, dass Kämmerer Zimmermann im April eine Auflistung vorlegen solle, wie viele Haushaltsreste es gebe. "Damit sollten wir uns beschäftigten", sagte der CSU-Politiker. Diese Anregung nahmen der Kämmerer und Landrat Josef Niedermaier (Freie Wähler) auf.

© SZ vom 31.01.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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