Franken bleiben Franken
Die Franken gelten als Meister strategischer Planung. Deshalb ist unser fränkischer Ministerpräsident für Bayern und Franken genau richtig, um mit gezielter Planung runder Tische inklusive offener Gespräche nach Werten, Kultur und Identität des Landes zu fahnden (" Söder plant runden Tisch zu Werten und Identität" vom 18. Mai). Eigentlich großzügig, da Meinung und Haltung im Prinzip klar sind. Warum dann trotzdem dieser Fahndungseifer? Wahrscheinlich soll dabei herauskommen, dass es im Land, das sich Bayern nennt, mehrere Identitäten mit unterschiedlicher Kultur, unterschiedlichen Werten und unterschiedlichen Traditionen gibt. Natürlich auch mit unterschiedlichen Dialekten. Besonders deutlich ist dabei der Unterschied zwischen den Bayern und den Franken. Auch nach über 200 Jahren und trotz großen Engagements schafften es die Bayern nicht, die Franken zu Bayern zu machen. Das wird auch so bleiben, und das ist gut so, denn weshalb sollten die Franken ihre Identität ablegen beziehungsweise ihre Herkunft verleugnen? Rudolf Bernd Kondler, Stein (Franken)
Nürnberg macht's vor
Mit "Abwendungsvereinbarungen" verzichtet eine Gemeinde auf das ihr zustehende Vorkaufsrecht in Gebieten mit Erhaltungssatzungen, mit denen die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen bewahrt werden soll (" Schärfer als das Gesetz" vom 23. Mai). München hat 21 solcher Gebiete. Die Stadt München will die Kriterien für diese "Abwendungsvereinbarungen" verschärfen. Unbestreitbar ist, dass "Luxussanierungen", die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und der Abbruch ordentlich instand gehaltener Wohngebäude zugunsten frei finanzierter Neubauten die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gefährden. Bestritten wird die Möglichkeit, Mietpreisdeckel und Einkommensgrenzen für neue Mieter festzulegen.
Sollte die Stadt München tatsächlich solche Preis- und Einkommensgrenzen planen, dann würde eine Praxis, die den Regeln für öffentlich gefördertem Wohnungsbau nachgebildet wäre, vor den Verwaltungsgerichten wahrscheinlich scheitern.
Allerdings könnten Mieten nach Modernisierung von Wohnungen im Sinne des Gesetzeszwecks sehr wohl gedeckelt werden, nämlich dann, wenn sie die Zahlungsfähigkeit der zu erhaltenden Wohnbevölkerung übersteigen würden. Dazu muss das Durchschnittseinkommen dieser Bevölkerung bekannt sein. Die Mietzahlungsfähigkeit kann als Prozentsatz des durchschnittlichen Nettoeinkommens - derzeit circa 30 Prozent - berechnet werden. Auf dieser Grundlage hat die Stadt Nürnberg in den 1980-er Jahren alle Gerichtsverfahren über ihre Erhaltungssatzungen bestanden. Warum sollte die Landeshauptstadt nicht aus den damaligen Erfahrungen der "Second City" Bayerns lernen? Dr.-Ing. Reinhold Gütter, Hamburg
Sorgenfrei auf Staatskosten
Vielen Dank über ihre Berichte zur Häufigkeit der Beauftragten bei der CSU (" Freie Wähler klagen gegen Beauftragte", 9. Mai). In meinen Augen handelt es sich um eine vom Steuerzahler bezahlte Sinecure mit 3000 Euro im Monat, Dienstwagen und Büro für praktisch keine Tätigkeit. Die Herren und Damen der CSU sollten als Abgeordnete auch was zu tun haben. Michael Gumtau, Eichenau