Falsche Namen, Synonyme und Abkürzungen - das Internet ist anonym, viele Menschen trauen sich deshalb, in Foren oder sozialen Netzwerken zu schreiben, was sie öffentlich nicht sagen würden. Wegen der laut Polizei um sich greifenden Hetze im Internet hat sich der Münchner Polizeipräsident Hubertus Andrä nun zu einem ungewöhnlichen Schritt entschlossen: Am Donnerstag meldete er sich selbst auf Facebook zu Wort. Er stellte klar, dass die Polizei auch Straftaten im Netz konsequent verfolgt.
"Rassismus, Beleidigungen und Drohungen mit Gewalt haben in einer demokratischen Diskussion nichts verloren", schrieb Andrä auf der Facebookseite der Polizei München. Volksverhetzung und andere Straftaten blieben auch im Internet strafbar. Selbst, wer so etwas liked, könne wegen Billigung von Straftaten belangt werden. Doch nicht einmal diese Warnung des Polizeipräsidenten hielt einige Nutzer ab, die Kommentarspalte dazu mit den üblichen Hetzparolen zu füllen. Das Social Media Team der Polizei lösche manche Kommentare, sagte ein Polizeisprecher, manche würden an die Staatsschutzabteilung weitergeleitet.
Dass die Warnung des Polizeipräsidenten keine leere Drohung ist, zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Fürstenfeldbruck: Erst im Juli hatte das Gericht eine Geldstrafe von 4500 Euro wegen Volksverhetzung gegen einen 29-Jährigen bestätigt, der auf seiner Facebook-Seite wiederholt zum Mord an Asylbewerbern aufgerufen hatte. In besonders schweren Fällen können Gerichte wegen Volksverhetzung Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verhängen. Auch das Amtsgericht München hat laut Andrä bereits mehrfach wegen Volksverhetzung auf Facebook Geldstrafen, in einem Fall sogar eine halbjährige Haftstrafe verhängt.
Erst seit September letzten Jahres ist die Münchner Polizei bei Facebook und Twitter aktiv. Andrä hatte damals ein Social Media Büro mit vier Mitarbeitern etabliert.