Uli Pfaffmann:Der ungeliebte Kandidat

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"Er entscheidet lieber in Kungelrunden": Obwohl es an der Parteibasis rumort, dürfte Uli Pfaffmann der Vorsitz der Münchner SPD sicher sein.

Jan Bielicki

Zwei Monate bevor der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Pfaffmann an die Spitze der München-SPD treten soll, rumort es an der Parteibasis. In Ortsvereinen, aber auch bei führenden Sozialdemokraten gibt es Vorbehalte gegen den Landtagsabgeordneten, den der nicht mehr kandidierende Noch-Parteichef Franz Maget als seinen Nachfolger vorgeschlagen hat. Mit Gegenkandidaten hat Pfaffmann dennoch nicht zu rechnen.

Will Münchens SPD-Chef werden: Uli Pfaffmann. (Foto: Foto: Rumpf)

Seitdem Maget den 53-jährigen Bildungspolitiker als seinen Wunschnachfolger präsentiert hat, tourt Pfaffmann durch die SPD-Ortsvereine. Auch in Hadern stellte er sich den Mitgliedern vor. Da, so schwant es Maget, "muss der Uli wohl gar nicht gut angekommen sein". In der Tat: Auf einer Sitzung des Parteirates trug die Ortsvorsitzende Irmgard Hofmann Bedenken ihres Ortsvorstands gegen eine Kandidatur Pfaffmanns vor. "Wir haben Franz Maget gedrängt, noch einmal zu kandidieren", bestätigt die 49-Jährige. Was die Haderner Sozialdemokraten gegen Pfaffmann haben, will sie aber nicht sagen: "Das gehört parteiintern geregelt."

Aber nicht nur aus dem Münchner Westen kommt Kritik an Magets Kandidaten. Pfaffmann, so mäkeln auch Parteiführungskräfte über den bisherigen Vizevorsitzenden, binde seine Genossen zu wenig ein, entscheide lieber in kleinen Kungelrunden oder auch mal als Einzelkämpfer. Jüngstes Beispiel: Als sein Landtagskollege Peter Paul Gantzer mit einem Gesetzentwurf die Altersgrenze von 65 Jahren für Bürgermeister aufheben wollte, unterschrieb auch Pfaffmann den Vorstoß.

Prompt spekulierte das politische München darüber, ob OB Christian Ude 2014 nicht noch einmal für die SPD antreten sollte (SZ vom 24. Februar). "Das Anliegen ist ja sinnvoll, aber dass der Name des künftigen Münchner SPD-Vorsitzenden darüber steht, war nicht sehr geschickt", schimpft der Ratsfraktionschef Alexander Reissl. Denn die fällige Diskussion über den neuen OB-Kandidaten, den sich die SPD, so Ude, "selbstverständlich" suchen muss, will die Partei erst nach den Bundestagswahlen beginnen.

Die Pfaffmann-Skeptiker hatten sich sogar bereits eine Gegenkandidatin ausgeguckt und bei Isabell Zacharias, 43 Jahre alt und seit Oktober im Landtag, angefragt, ob sie denn antreten wolle. "Ich habe mir das wirklich lange überlegt", sagt Zacharias. Aber für sie als Landtagsneuling sei das Ansinnen "einfach zu früh gekommen". Sie kandidiere nicht, und obwohl sie einräumt, durchaus inhaltliche Differenzen mit dem Landtagskollegen zu haben, versichert sie, dass "Uli Pfaffmann jetzt mit meiner Unterstützung rechnen darf".

Tatsächlich geht es nach Magets angekündigtem Abgang auch darum, wie sich die München-SPD künftig politisch positioniert. Zwar haben sich die früheren nach Parteiflügeln sortierten Seilschaften im Unterbezirk weitgehend aufgelöst. Doch gilt Pfaffmann immer noch als Vertreter einer rechten, in erster Linie dem effektiven Regierungshandeln im Rathaus verpflichteten Linie. Zwei Mal hat er erfolgreich den Rathaus-Wahlkampf der SPD geleitet und sich so die Wertschätzung von OB Ude erarbeitet.

Pfaffmanns Nähe zum lange Zeit in der SPD fast allmächtigen Oberbürgermeister ist in der Partei nicht unbedingt eine Empfehlung. Allzu lange fühlten sich viele Genossen dadurch gegängelt, dass Ude und Maget für die Partei wichtige Entscheidungen oft allein auf dem kurzen Dienstweg trafen. So erfuhren sogar Vorstandsmitglieder erst aus der Zeitung davon, dass Maget seinen Vorsitz an Pfaffmann abgeben will.

Ähnlich war es bei der Kür von Dieter Reiter zum Wirtschaftsreferenten, bei der sich Parteivertreter ebenfalls äußerst ungenügend beteiligt fanden. Maget freilich verteidigt das Vorgehen: "Die Partei erwartet Führung", sagt er, "und zu führen ist Aufgabe des Parteivorsitzenden."

Andere hätten "es schön gefunden, wenn endlich eine Frau an die Spitze getreten wäre", wie eine Führungsfrau sagt. Nur wer? Claudia Tausend, stellvertretende Vorsitzende sowohl in der Partei wie in der Ratsfraktion und bei Vorstandswahlen immer mit glänzenden Ergebnissen bedacht, hat früh abgewinkt. Sie kämpft um einen Sitz im Bundestag - im Wahlkreis München Ost, in den Pfaffmann sie geholt hat. Adelheid Rupp, Vizechefin der Bayern-SPD und innerparteilich mit Pfaffmann oft über Kreuz, hat ihre Ambitionen in der Landespartei und nicht in München.

Dazu kommt: Die parteiinternen Feinde, die sie sich bei ihrem Aufstieg gemacht hat, sind nicht weniger geworden, seit sie Maget im Januar öffentlich dazu drängte, seinen Fraktionsvorsitz im Landtag baldigst zu räumen. Christine Strobl schließlich könnte als Bürgermeisterin keine SPD anführen, die eigene Positionen auch gegen die Stadtregierung vertritt. Sie hat schon deshalb nie erwogen, sich um das Parteiamt zu bemühen.

Eine Wahl Strobls wäre zudem bereits eine Vorentscheidung im Rennen um den für die SPD entscheidenden Posten: Als Udes Stellvertreterin und Parteichefin wäre ihr die OB-Kandidatur kaum zu nehmen. Doch noch hegt der Oberbürgermeister wohl andere, wenngleich streng gehütete Vorstellungen von seiner Nachfolgerin oder seinem Nachfolger. Jedenfalls tut Ude wenig, nach Ansicht mancher in der Partei viel zu wenig dafür, seine Bürgermeisterin zu fördern.

Darum wird es beim SPD-Wahlparteitag am 9. Mai wohl doch nur einen Kandidaten geben: "Spannend wird nur, ob Uli Pfaffmann 80 Prozent der Stimmen bekommt oder nur 70 Prozent", glaubt ein einflussreicher Parteimann. Und die Haderner Ortsvorsitzende Hofmann sagt: "Wenn es nur einen Kandidaten gibt, hat es wenig Sinn, ihn nicht zu wählen."

© SZ vom 02.03.2009/sonn - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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