Streit unter Gewerkschaften:"Provinzposse"

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Machtkampf im Klinik-Aufsichtsrat geht in die nächste Runde

Von Dominik Hutter

Der Machtkampf zwischen den Gewerkschaftsvertretern im Aufsichtsrat des städtischen Klinikums hat eine überraschende Wendung genommen: Der im Juli unterlegene Kandidat für den stellvertretenden Vorsitz, Dominik Schirmer (Verdi), hat mit Hilfe eines juristischen Gutachtens eine Wiederholung der Wahl erreicht und konnte sich diesmal gegen seinen Konkurrenten Christoph Emminger (Marburger Bund) durchsetzen. Der reagierte empört auf diese "Provinzposse" und warf dem Rathaus vor, so lange wählen zu lassen, bis der politische Wunschkandidat das Rennen macht.

Im Klinik-Aufsichtsrat kommt es schon seit vielen Jahren zu Streitereien - Höhepunkt war 2013 ein Misstrauensvotum gegen den damaligen Vorsitzenden Hep Monatzeder (Grüne). Das Rathaus war daher froh, als Verdi den als ausgleichenden Vermittler bekannten Schirmer in das Gremium entsandte. Allerdings unterlag der Gesundheitsexperte im Juli bei der Vorstandswahl dem Arzt Emminger - entgegen einer Absprache zwischen den Gewerkschaften, wie Schirmer behauptet. Der Marburger Bund streitet die Existenz eines "Deals" zugunsten von Verdi ab. Schirmer traut seit diesem Vorfall Emminger erklärtermaßen nicht mehr über den Weg. Dem Bayern-Chef des Marburger Bunds gehe es primär "um seine Person und seine Eitelkeit".

Die nun erfolgte Wiederholung der Wahl war wegen mehrerer Formfehler notwendig geworden. "Es gab deshalb keinen ordnungsgemäß gewählten Vorstand", betonte Schirmer, der unbedingt dem Eindruck entgegentreten will, aus persönlichen Gründen eine Neuwahl provoziert zu haben. Die Annullierung galt für den gesamten Vorstand - auch Aufsichtsratschef Dieter Reiter musste sich erneut zur Wahl stellen. Anders als im ersten Durchlauf gewann bei der Wahl zum Stellvertreter, an der nur die Vertreter der Arbeitnehmerseite teilnehmen durften, diesmal Schirmer mit 4 : 3 Stimmen gegen Emminger.

Im Juli war Schirmer unterlegen, weil seine eigene Stimme für ungültig erklärt wurde - auf dem Wahlzettel muss neben dem Namen des Kandidaten auch der eigene aufgeführt sein. Dies hatte Schirmer vergessen. Da dies sonst niemandem passiert war, der Wahlzettel also klar einer Person zuzuordnen war, erklärten die städtischen Juristen den Wahlausschluss Schirmers für falsch.

© SZ vom 23.09.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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