Parteitag:Harte Fronten in der CSU

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Der Eklat bei der Vorstandswahl führt zu Debatten in der Partei

Von Frank Müller

In der Münchner CSU gibt es nach dem aus den Fugen geratenen Parteitag vom Montagabend weiter verhärtete Fronten. Bezirkschef Ludwig Spaenle unterließ alles, was als Versuch einer Entspannung gedeutet werden könnte zwischen den beiden Lagern um den neu gewählten Parteivorstand einerseits und um die aus dem Amt entfernte bisherige Vizechefin Mechthilde Wittmann andererseits. Der Parteitag habe mit der Abwahl Wittmanns eine Entscheidung getroffen, nun werde inhaltlich weitergearbeitet, ließ Spaenle kühl verlauten.

In der Partei dagegen bietet der Ablauf des Parteitags und das verheerende Echo darauf viel Gesprächsstoff. In der Landtagsfraktion, der sowohl Wittmann als auch Spaenle und sein Münchner Parteivize Georg Eisenreich angehören, sei die Eskalation mit Betroffenheit und Unverständnis aufgenommen worden, hieß es aus Fraktionskreisen. Wittmann, bislang eine von vier Stellvertreterinnen Spaenles, hatte bei dem Parteitag nur noch 42 Prozent der Stimmen erhalten und war damit an der Mindesthürde von 50 Prozent gescheitert. Als Ursache gilt ein Streit zwischen Spaenles Team und Wittmann über den Umgang mit Manipulationen interner Wahlen durch verschiedene ehrgeizige Nachwuchspolitiker. Wittmanns Position ist, dass der Bezirksvorstand zu wenig dagegen unternommen habe. Spaenles Leute halten ihr dagegen vor, intern Unfrieden zu stiften.

Auch im Parteivorstand zog das Thema Debatten nach sich, die Mitglieder hielten sich aber mit öffentlichen Äußerungen zurück. Es sei zu befürchten, dass es in München nun "dauerhaft Ärger" geben werde, sagte ein Kabinettsmitglied. Die Abstrafungsaktion für Wittmann sei in jedem Fall zu drastisch. Ein anderes Vorstandsmitglied meinte, Spaenle sei offenbar unfähig, den Konflikt zu bewältigen. Statt zu integrieren, spalte er.

Zugleich ging in der Partei die Debatte weiter, ob der verbleibende Vorstand Wittmanns Abwahl gezielt organisiert habe, was gleich mehrere führende Münchner CSU-Politiker behaupten. "Das wurde strategisch und mit viel Engagement vorbereitet", sagte ein Kenner der Abläufe. Auch Spaenle und Eisenreich hätten daran direkt mitgearbeitet. Das weist Spaenle vehement zurück. Er spricht davon, der Parteitag habe souverän und in eigener Verantwortung entschieden.

© SZ vom 18.06.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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