Netzwerk Klassentreffen der rechten Szene

Auch in München gingen Pegida-Anhänger auf die Straße.

(Foto: Lukas Barth)

Unter dem Dach von Pegida sammelten sich Populisten, Islamgegner und verschiedene Neonazi-Gruppen

Von Martin Bernstein

"Besorgte Bürger" seien es, hieß es zu Beginn der Pegida-Märsche vor knapp drei Jahren. Kurzfristig brachte der Münchner Ableger bis zu 1500 Kundgebungsteilnehmer auf die Straße - die Zahl der Gegendemonstranten war fast zehn Mal so groß. Dann aber schrumpfte die Münchner Pegida schnell. Übrig blieb ein harter Kern von 50 bis 100 Teilnehmern. Und die bis Anfang 2017 noch wöchentlichen Aufmärsche wurden zu einer Art Klassentreffen der rechten Szene in München. Die Teilnehmer bildeten - und bilden - ein rechtes Netzwerk, das von Populisten und Islamgegnern bis in die Neonaziszene reicht. Die Münchner Ausstellung dokumentiert den Facebook-Post eines Mannes, "der zum Stammpersonal der Münchner Pegida-Aufmärsche gehört": Eine Fotomontage, die das Tor des Vernichtungslagers Auschwitz zeigt - mit der Aufschrift "Asylantenheim" und dem Satz: "Wir haben wieder geöffnet".

Einige der ursprünglichen Initiatoren haben sich mittlerweile von Pegida zurückgezogen. Michael Stürzenberger schreibt für den islamfeindlichen Blog "Politically incorrect" und tritt neuerdings als Redner der rechten "Bürgerbewegung Pax Europa" (BPE) in der Münchner Innenstadt auf. Andere Pegida-Aktivisten schieden im Streit und machten sich unter dem Logo "Bayern ist frei" selbständig. Geblieben ist dagegen Heinz Meyer. Der Münchner Pegida-Chef ist zugleich Anführer einer "Bayerischen Schießsportgruppe", deren Ziel es nach Auffassung von Sicherheitsbehörden ist, in den Besitz legaler Waffen zu gelangen. Schon 2012 ermittelte die Bundesanwaltschaft gegen Meyer wegen mutmaßlicher Kontakte zum Rechtsterroristen Martin Wiese und des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Aus dem Wiese-Umfeld stammt auch Karl-Heinz Statzberger, Aktivist der Neonazi-Partei "Der Dritte Weg". Statzberger nahm regelmäßig an Pegida-Kundgebungen teil und trat auch als Redner auf, ebenso wie BIA-Stadtrat Karl Richter.

In den Anfangszeiten der Münchner Pegida waren zudem Aktivisten der konkurrierenden Neonazi-Partei "Die Rechte" bei Pegida. Auch rechtsradikale Löwen-Hooligans der "Brigade Giesing" tauchten regelmäßig dort auf. Aus der Dortmunder Neonazi-Szene stammte ein Mann, der sich in München Gruppierungen der Neuen Rechten zuwandte und zeitweise als Moderator bei Pegida auftrat, später dann kurzfristig unter dem Namen "Der Schild" Flugblattaktionen im Münchner Umland durchführte. Das ebenfalls zu diesem Netzwerk gehörende "Bündnis deutscher Patrioten" (BDP) pflegt wiederum enge Kontakte zur "Identitären Bewegung". Die weist zahlreiche personelle Überschneidungen mit der ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachteten Aktivitas der Burschenschaft "Danubia" auf.