Das Innenministerium will die Stimmkreise zur Landtagswahl neu ordnen. In einem Wahlkreis könnte es danach besonders spannend werden - und ein CSU-Mann müsste zittern.
Als CSU-Bezirkschef hat Kultusminister Ludwig Spaenle bald mehr Macht. Für ihn bedeutet die Beförderung einen großen Karrieresprung im inneren Machtgefüge der Partei. In seinem Heimatstimmkreis München-Schwabing dagegen wird er in Zukunft wohl noch mehr die Ärmel hochkrempeln müssen, wenn er ihn bei der nächsten Landtagswahl 2013 nicht verlieren will.
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Die Landtagswahlkreise von München mit den Ergebnissen der Wahl 2008 sehen Sie in dieser Grafik. (© SZ-Grafik)
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Innenminister Joachim Herrmann stellt am Mittwoch im Kabinett einen neuen Zuschnitt für die Stimmkreise in Bayern vor. Auch in München plant er Veränderungen. Herrmann muss sicherstellen, dass die Stimmkreise in etwa ähnlich viele Einwohner haben.
Dieses Mal ist nach Informationen der SZ Spaenles Schwabinger Stimmkreis (108) besonders betroffen. Er gilt als der am stärksten umkämpfte Stimmkreis überhaupt im Freistaat. Spaenle hat dort politische Schwergewichte als Konkurrenten: Für den Koalitionspartner FDP tritt dort Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch an, für die Grünen Landtagsfraktionschefin Margarete Bause und für die SPD die Integrationspolitikerin Isabell Zacharias, ebenfalls aus dem Landtag.
Bei der Wahl 2008 gewann Spaenle gerade mal mit etwa 725 Stimmen Vorsprung. Kleinste Veränderungen bei der Wählerschaft könnten große Folgen haben. Wie es aussieht, dürfte Spaenles Stimmkreis ein bisschen grüner werden. Innenminister Herrmann schwebt vor, dem Schwabinger Stimmkreis den Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt zuzuschlagen, wo die Grünen stark sind. Dass auch Altstadt-Lehel bald zum Stimmkreis Schwabing gehören soll, dürfte weniger ins Gewicht fallen. Bislang gehören beide Gegenden zum Stimmkreis 101 Altstadt-Hadern, der aber kleiner werden muss.
Nicht nur Spaenle und die CSU müssen sich auf neuen Verhältnisse einstellen. Auch die SPD. Der damalige SPD- Spitzenkandidat Franz Maget hatte in München das einzige Direktmandat für die SPD in seinem Stimmkreis Milbertshofen erobert. Herrmann erwägt, den Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg mit zum Teil eher bürgerlichen Wählern diesem Stimmkreis zuzuschlagen. Maget sagte der SZ: "Ich vermute, es wird eher schwieriger für die SPD, den Stimmkreis zu erobern." Aus seiner Sicht bevorteile die Reform insgesamt aber niemanden: "Nur Schwabing wird einfach noch ein Stück weit spannender", sagt Maget.
- Reform der Stimmkreise CSU gegen CSU 13.10.2011
(SZ vom 18.01.2011/tob)
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Das sind zwar ungelegte Eier, aber nach derzeitiger Tendenz dürfte das alles ziemlich irrelevant sein, da die SPD ja den Abstand zur CSU mal generell verkleinern müßte, um 2013 überhaupt für das eine oder andere Direktmandat in Frage zu kommen.
Der aktuelle Faktor CSU:SPD oder CSU:Grüme liegt bei 2,7. 2008 waren es bei CSU:SPD wenigstens nur 2,3. Wenn man das auf die einzelnen Wahlkreise hochrechnet, geht auch der Maget-Kreis verloren.
So wie's aussieht, hat die Opposition überhaupt nur die Chance auf Direktmandate, wenn sich SPD und Grüne auf gemeinsame Kandidaten einigen.