Unterschleißheim:Wünsch dir was

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Die Unterschleißheimer Stadträte arbeiten den Bürgeretat ab - und haben viel Spaß beim Ausgeben von 100 000 Euro

Von Alexandra Vettori, Unterschleißheim

Der Bürgerhaushalt, so viel war in der Sitzung des Hauptausschusses zu beobachten, macht den Unterschleißheimer Stadträten mindestens so viel Spaß wie den Bürgern. Die Stadt gewährt ihren Bewohnern heuer erstmals 100 000 Euro für Wunsch-Projekte. Insgesamt 150 Vorschläge gingen im Rathaus ein, jüngst hatten die Stadträte darüber abzustimmen, was davon realisiert wird.

Vor allem CSU-Stadträtin Brigitte Weinzierl, auf deren Antrag der Bürgerhaushalt zurück geht, hatte sich viel Mühe gegeben, um die in den Fraktionen diskutierten und präferierten Bürgervorschläge so aufzubereiten, dass bei der Sitzung darüber abgestimmt werden konnte. Was gar nicht umsetzbar ist, zum Beispiel weil die Stadt für angesprochene Belange gar nicht zuständig ist, hatte die Verwaltung schon vorab aussortiert.

Jetzt lag noch eine Liste mit 44 Wünschen vor. Ganz oben, weil von allen Fraktionen für gut befunden, stand ein Patienten-Lifter im Hallenbad. Einstimmig beschlossen, 10 000 Euro Kosten. Der nächste Wunsch: Eine Sitzgruppe für Senioren im Valentinspark, Zustimmung im Gremium, wieder 10 000 Euro weg. Dann aber ging es um einen Zebrastreifen in der Alleestraße - kein Thema für den Bürgerhaushalt, stimmte man überein, Bürgermeister Christoph Böck (SPD) erklärte: "Das können wir nicht beschließen, da gibt es rechtliche Anforderungen. Wir können es höchstens prüfen." Das Thema wurde also an den Verkehrsausschuss delegiert.

Dann das Lastenfahrrad, wie es sich ein Unterschleißheimer wünscht. Als umweltverträgliche Alternative zum Auto hatte ein Bewohner vorgeschlagen, die Stadt solle ein Lastenfahrrad anschaffen und an die Bevölkerung bei Bedarf ausleihen. In den Fraktionen war das Anliegen größtenteils gut weggekommen, jetzt bei der Abstimmung aber kam keine Mehrheit zusammen. Mit zusätzlichen Bänken dagegen konnte sich jeder anfreunden, nicht dagegen mit neuen Abfalleimern, das sei eine städtische Aufgabe, 20 000 Euro gespart, einer kostet schließlich rund 1500 Euro.

"Bei wie viel sind wir jetzt?", kam die Frage aus der Runde der Unterschleißheimer Stadträte, sie war an dem Abend noch öfter zu hören. Bürgermeister Böck hatte mitgerechnet: Bei 35 000 Euro. Immer wieder Gelächter und Gewitzel, Geld ausgeben kann Spaß machen. Verkehrserhebungen und Temporeduzierung in einzelnen Straßen dagegen - an den Verkehrsausschuss des Stadtrats überwiesen, das "Aufmotzen" von Spielplätzen: Alle dafür - ausgegeben werden dafür 40 000 Euro.

Dann kommt man zur Umwandlung öffentlicher Rasenflächen in Blumenwiesen, geteiltes Echo im Gremium. Der zuständige Verwaltungsmitarbeiter wird gehört, es gebe in der Stadt schon viele extensiv gepflegte Flächen in den 300 000 Quadratmetern öffentlichen Grüns, klar, mehr sei möglich, aber das schränke auch die Begeh- und Bespielbarkeit ein. "Wie viel?", will Böck die Debatte abkürzen, "100, 200 Quadratmeter?" Man einigt sich auf 200, doch dann ein Abstimmungspatt, also keine Schmetterlingswiesen.

Irgendwann dann sind noch 25 000 Euro übrig: "Da könnten wir doch jetzt das Open-Air-Kino beschließen, das kostet so viel", schlägt Grünen-Stadträtin Brigitte Huber vor, hat aber die Rechnung ohne die Basisdemokratie gemacht: "Im Fraktions-Ranking kam das auf Platz 40, das ist doch ein Schmarren, wenn wir das jetzt beschließen", hält Theo Pregler (CSU) dagegen, die meisten sehen es ähnlich. Und so folgt man schließlich, schon leicht erschöpft vom Wünsche-Erfüllen, Böcks Rat: "Schlagen wir die 25 000 Euro doch den Spielplätzen drauf, der Wunsch kommt häufig." Und so werden die Flächen jetzt für 65 000 Euro "aufgemotzt". Für alle anderen Wünsche der Bürger gilt: Nächstes Jahr auf Wiedervorlage.

© SZ vom 16.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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