Unterschleißheim:FDP will zurück zur Gratis-Bücherei

Unterschleißheim soll Gebühren ersatzlos streichen

Rentner müssen in der Unterschleißheimer Stadtbibliothek künftig nur noch die Hälfte der Jahresgebühr bezahlen. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen. Auf Betreiben der FDP wird sogar darüber diskutiert, die Gebühren für alle Nutzer wieder ganz abzuschaffen. Angesichts der übervollen Kassen der Stadt solle man "die Bevölkerung an unserer Prosperität teilhaben lassen", forderte FDP-Stadtrat Manfred Riederle.

Die Gebühren seien nur eingeführt worden "als Folterinstrument", als die Stadt finanziell schwer zu knapsen hatte, sagte Riederle. Nun aber hätten sich "die Zeiten dramatisch geändert, es geht uns besser als je zu vor". Daher könne man die Notmaßnahme auch wieder abschaffen. Manfred Utz (CSU) dagegen bestritt, dass die Einführung der Gebühren rein fiskalische Gründe hatte: "Grundgedanke war, dass eine völlig kostenlose Einrichtung keinen Wert hat in den Augen vieler Bürger."

Riederle wollte eigentlich sofort über die Abschaffung der Gebührensatzung abstimmen. Dies wurde jedoch abgelehnt, weil darin beispielsweise auch die Säumnisgebühren geregelt sind, auf die weiterhin nicht verzichtet werden soll. Daher sei eine differenzierte Vorbereitung des Antrags nötig, der nun in einer der nächsten Sitzungen aufs Tapet kommen wird.

Mit der 2004 eingeführten Gebührenordnung kostet die Bibliotheksnutzung 15 Euro für Erwachsene. Gebühren für Kinder und Jugendliche wurden 2005 abgeschafft. 2013 wurde der Obolus für die Ehrenamtskarte auf die Hälfte reduziert, 2016 ebenso für Behinderte, Auszubildende und Studenten und jetzt eben auch für Rentner.

© SZ vom 16.03.2018 / kbh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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