Kommentar:Ein Vergleich, der hinkt

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Mit seiner Behauptung, Bundespräsident Steinmeier würde wie Ministerpräsident Söder als Parteipolitiker auftreten, ist Kirchheims Bürgermeister Böltl auf dem Holzweg

Von Lars Brunckhorst

Es gibt so Paare, die gehören unauflöslich zusammen. Dick und Doof zum Beispiel. Oder Pat und Patachon. Sicher auch Jack Lemmon und Walther Matthau. Seit ihrer Männerrunde in Helsinki zudem Putin und Trump. Denkt man an den einen, muss man zwangsläufig an den anderen denken. So symbiotisch ist ihr Verhältnis, dass, wo der eine ist, auch der andere gleich um die Ecke schaut. Und wenn nicht, sind sich diese Duos zumindest so ähnlich, dass der eine stets als Vergleich für den anderen bemüht wird. Das gilt neuerdings gerne auch für Markus Söder und Franz Josef Strauß. Wen man dagegen weniger mit Bayerns neuem Ministerpräsidenten in einem Atemzug nennen würde, ist Bundespräsident Franz-Walter Steinmeier.

Kirchheims Bürgermeister tut dies trotzdem. "Wäre der Bundespräsident gekommen, wäre er auch als Sozialdemokrat hier gewesen", kontert Maximilian Böltl (CSU) die Kritik der SPD an angeblicher "Hofberichterstattung" im Amtsblatt der Gemeinde über Söder und dessen Auftritt vor einer Woche in Kirchheim. Das ist ungeschickt pariert. Steinmeier, der Paradediplomat und Staatsnotar par excellence, hätte nicht nur das Kirchheimer Festzelt gewiss lieber in Tiefschlaf sediert als lauthals herum zu södern. Steinmeier hält es auch mit der Tradition seiner Vorgänger, die ausnahmslos ihre Parteimitgliedschaft während ihrer Amtszeit ruhen ließen.

Auch wenn es keine Vorschrift im Grundgesetz gibt, die den Bundespräsidenten zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet und ihm politische Stellungnahmen ausdrücklich verbietet, so hält sich das Staatsoberhaupt in aller Regel mit öffentlichen Äußerungen zu tagespolitischen Fragen zurück. Das entspreche, so das Bundesverfassungsgericht, den verfassungsrechtlichen Erwartungen an das Amt und der Verfassungstradition, wonach der Bundespräsident Distanz zu den Parteien zu wahren habe. Kirchheims Bürgermeister sollte das wissen, bevor er einen Vergleich bemüht, der mehr als hinkt.

© SZ vom 18.07.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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