Interview: Jan Bielicki

Er sieht sich nicht als Verlierer: Der scheidende Chef der Stadt-SPD über Erfolge und Misserfolge.

SZ: Sie wollen im Mai den Vorsitz der Münchner SPD abgeben. Warum eigentlich?

Franz Maget: Ich werde dann zwölf Jahre an der Spitze der Münchner SPD gestanden haben. Es ist immer gut für eine Partei, wenn nach so langer Zeit eine neue Führungsfigur auftaucht. Eine Partei braucht Veränderung, neue Ideen, neue Impulse. Uli Pfaffmann wäre darum ein geeigneter Nachfolger.

SZ: Ihre Ankündigung folgt einer Landtagswahl, bei der die SPD ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Krieg eingefahren hat...

Maget: Meine Entscheidung habe ich bereits unmittelbar nach der Kommunalwahl getroffen, bei der wir ein sehr gutes Ergebnis erzielt haben.

SZ: Landesweit nur 18,6 Prozent - was sind für den SPD-Chef die Ursachen dieser Wahlniederlage?

Maget: Das kann man nicht schönreden, das war eine Enttäuschung. Aber die Konkurrenz unter den Parteien ist auch größer geworden. Wir haben die Linkspartei und ein Erstarken der kleineren Parteien. Der Absturz der CSU hat dazu geführt, dass wir bei einer Landtagswahl in München fast gleichauf sind mit der CSU. Das hat es so noch nie gegeben. Damit will ich unser Ergebnis nicht schöner zeichnen, aber es zeigt, dass wir uns einigermaßen haben halten können. Es war also ein schlechtes Ergebnis, aber eines, auf das wir aufbauen können.

SZ: Stimmt es Sie nicht bedenklich, wenn die SPD in München nicht einmal 30 Prozent der Wähler für sich gewinnt und nun der Ruf nach einem Sonderparteitag laut wird?

Maget: Natürlich gibt es Anlass, selbstkritisch zu diskutieren. Aber wenn ich vergleiche, wie die Lage der SPD in Stuttgart, Frankfurt, Köln, Düsseldorf oder Hamburg aussieht, dann steht die Münchner SPD sehr gut da, trotz einer enttäuschenden Landtagswahl. Wir können mit Fug und Recht behaupten: Wir sind die München-Partei, die seit Jahrzehnten die Geschicke dieser Stadt gut, erfolgreich und anständig lenkt. Auf diese Vertrauensbasis bin ich stolz. Aber wir haben genug zu tun, damit wir diese Führungsrolle weiter beanspruchen können.

SZ: Bei Ratswahlen liegt die SPD regelmäßig um zehn Prozentpunkte über ihren Ergebnissen bei Landtags- oder Bundestagswahlen. Woran liegt das?

Maget: Wir haben unser stärkstes politisches Personal in der Kommunalpolitik. Das ist immer die Person des Oberbürgermeisters gewesen. Hans-Jochen Vogel, Georg Kronawitter, Christian Ude sind herausragende Gestalten der Stadtpolitik, die aber auch auf ein breites Fundament aufbauen können. Die Ratsfraktion und die Referentenbank sind gut besetzt, die Bürgermeisterin Christine Strobl wird zunehmend präsent und beliebt. Und zweitens gibt es ein ganz besonderes München-Gefühl. Dieses Gefühl hat die SPD wie keine andere Partei immer erfasst und umgesetzt in ihrer Politik. Wir haben es immer geschafft zu hören, was die Münchner denken und wollen.

SZ: Was ist der Unterschied zwischen der SPD, deren Vorsitz Sie 1997 eher widerwillig übernommen haben, und der Partei, die Sie übergeben wollen?

Maget: Wir haben damals kommunalpolitisch knapp die Oberhand behalten in der Stadtratswahl 1996. Wir haben uns dann deutlich stabilisiert. Wir haben auf dem knappen Sieg Christian Udes bei der OB-Wahl 1993 aufbauen können. Bei der OB-Wahl 1999 haben wir einen triumphalen Erfolg errungen und damit bis zum heutigen Tag die Mehrheitsfähigkeit von Rot-Grün erreicht. Danach war das Schlachtenglück wechselhaft. Es gab überwiegend Erfolge, etwa bei jeder Kommunalwahl, aber auch einige Rückschläge bei Landtags- und Bundestagswahlen.

SZ: Oder bei Europawahlen - 2004 kamen Sie münchenweit auf 18,8 Prozent.

Maget: Europawahlen enden für die SPD meistens schlecht. Daran müssen wir arbeiten. Es darf nicht sein, dass in einer europäischen Metropole wie München die SPD als europäisch orientierte Partei so schlecht abschneidet. Ich werde meiner Partei deshalb empfehlen, bis zur nächsten Wahl im Mai europäische Themen intensiv zu bearbeiten. Kommunale Daseinsvorsorge, Bankenkrise oder die Auswirkungen europäischer Politik auf die Stadt - diese Fragen müssen wir beantworten und die Europa-Wahlen sehr viel ernster nehmen als früher.

SZ: Was sind denn das für Leute, die bei Kommunalwahlen offensichtlich SPD wählen, sonst aber nicht?

Maget: Ich glaube, es handelt sich um aufgeklärte Wähler, die sich von Wahl zu Wahl neu entscheiden. Diese Wähler sagen: Im Münchner Rathaus gibt es nichts Besseres als die SPD, sie nehmen sich bei anderen Wahlen jedoch die Freiheit, kleinere Parteien zu wählen.