Innenansicht:Vorsicht vor Parteifreunden

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Die SPD-Fraktion im Rathaus spielt ihre eigene Opposition. Immer wieder wirft sie ihrem eigenen Kulturreferenten Knüppel zwischen die Beine

Von Franz Kotteder

Was die Kulturpolitik angeht, fährt die Rathaus-SPD einen manchmal recht merkwürdigen Kurs. Volkes Stimme findet dafür normalerweise die Worte: "Was die einen mit den Händen aufbauen, reißen die anderen mit dem Arsch ein." Nun mag man zwar oft dem Ludwig Thoma zugeschriebenen Diktum: "Vox populi vox Rindvieh" zustimmen, in diesem Fall aber hat Volkes Stimme recht. Denn die Sozialdemokraten haben mit Hans-Georg Küppers einen Kulturreferenten, der ihrer Partei angehört, der recht erfolgreich und ohne großes Aufsehen Kulturpolitik betreibt und es dabei fast regelmäßig schafft, auch die Stadträte der meisten anderen Parteien von seiner Sache zu überzeugen. Die einzigen, die ihm immer wieder Knüppel zwischen die Beine werfen, sind die eigenen Genossen.

Jüngstes Beispiel: die Pläne für den künftigen Kreativpark an der Dachauer Straße. Eigentlich ein Kernstück sozialdemokratischer Stadtplanungs- und Kulturpolitik, bei dem es um neue Aufgaben für zwei riesige, unter Denkmalschutz stehende Hallen geht. Seit Jahren sind diese Pläne bekannt, ihre weitere Ausarbeitung längst beschlossen - und nun, da das Konzept konkret wird und auch Personal dafür genehmigt werden müsste, weicht ausgerechnet die SPD-Fraktion der Abstimmung darüber aus. Der geplante Beschluss im Kulturausschuss an diesem Donnerstag wird vertagt, die Sozialdemokraten "haben noch Beratungsbedarf", wie es heißt. Als einzige Fraktion übrigens.

Es ist dies nicht das erste Mal. Ähnlich lief es mit den Plänen für das neue Volkstheater. Da grätschte auch die SPD dem eigenen Mann dazwischen, bis es so spät war, dass der Zeitplan für den Neubau kaum noch einzuhalten ist. Anscheinend traut die Fraktionsspitze den eigenen Kulturleuten nicht so recht und ist jedes Mal wieder überrascht, dass ein neues Theater nicht umsonst zu haben ist und 10 000 Quadratmeter neuer Kulturflächen mehr Personal brauchen als einen Hausmeister, wenn dort auch was geschehen soll. Nun ist es natürlich nicht besonders schlimm, wenn ein ausgefeiltes und schlüssiges Konzept drei Wochen später beschlossen wird als geplant. Dass die ohnehin gebeutelte SPD-Fraktion aber ihre eigene Opposition spielt, ist schon ziemlich aberwitzig.

© SZ vom 15.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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