Kommentar:Unsinniger Tag im Gemeinderat

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Der Eklat im Gröbenzeller Gemeinderat wäre vermeidbar gewesen. Wenn Bürgermeister Martin Schäfer mit seinen Unterstützern geredet hätte

Von Gerhard Eisenkolb

Just der unsinnige Donnerstag, also der Tag, an dem Frauen Männern Krawatten abschneiden dürfen und Frauen unter sich Fasching feiern, ist auf fatale Weise im Gemeinderat von Gröbenzell zum Tag der Wahrheit geworden. Bürgermeister Martin Schäfer hätte es vermeiden müssen, am unsinnigen Donnerstag die größte Krise seit seinem Amtsantritt heraufzubeschwören. Dass ein Rathauschef selbst gegen seinen Haushalt stimmt und diesen damit bewusst gegen die Wand fährt, ist sehr ungewöhnlich.

Zum einen signalisiert Schäfer damit, dass für ihn eine Grenze erreicht ist und er nicht mehr bereit ist, alles umzusetzen, was ihm die Mehrheit des Gemeinderats vorgibt. Nämlich kommunale Wohnungen mit relativ billigen Mieten zu bauen. Bei aller Belastung der Verwaltung klingt das erst einmal auch nach Arbeitsverweigerung. Weil Schäfer aber in der Verantwortung steht, Gemeinderat und Rathaus zu führen, hätte er in der Runde der Fraktionsvorsitzenden einige Tage vor der Sitzung sein Problem offen ansprechen und versuchen müssen, einen Kompromiss zu finden. Soll die Gemeinde handlungs- und regierungsfähig bleiben, kommt er um solche Verhandlungen nicht herum. Es ist eine gefährliche Strategie, einen Konflikt erst hochzuschaukeln, um ihn dann beizulegen.

Hinter dem Eklat steckt eine Machtprobe, deren Ausgang offen ist. Das gefährliche an der Machtprobe ist, dass sie zwischen Schäfer und seinen drei Jahre lang verlässlich zu ihm stehenden Mehrheitsbeschaffern von SPD und Grünen ausgetragen wird. Das gibt zu denken, in welchem Zustand sich das Zweckbündnis befindet, das 2014 mit dem Versprechen antrat, im Rathaus aufzuräumen und den Stillstand zu beenden. Es könnte mehr aus dem Ruder gelaufen sein als nur das Verhältnis zwischen Schäfer und seinem Stellvertreter Martin Runge (Grüne), der sich als OB-Kandidat in der Kreisstadt gerade eine neue Aufgabe sucht. Es war nämlich Runge, der Schäfer mit dem Antrag zum Wohnbau gehörig unter Druck setzte.

© SZ vom 25.02.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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