Kommentar:Rückkehr in die Realität

Lesezeit: 1 min

Ein Bürgerentscheid ist kein Grund, nervös zu werden. Denn er gibt den Lokalpolitikern die Gelegenheit zur Diskussion mit den Bürgern

Von Erich C. Setzwein

Wenn Bürger sich beschweren, dann tun sie das selten mit messerscharf formulierten Schriftsätzen. Sie tun es aus dem Bauch heraus. Deshalb dürfte sich auch niemand in Eichenau wundern, wenn Argumente und Einzelmeinungen an der Realität vorbeigehen und eher Ausdruck eines Wunschdenkens sind. Noch bei jedem der in den vergangenen Jahren im Landkreis initiierten Bürgerbegehren warfen Befürworter wie Gegner einer Planung mit abstrusen Ideen und mit Halb- und Unwahrheiten um sich. Letztlich kam es zum Entscheid, bei dem sich zeigte, dass die Bürger verstanden hatten, über was sie abstimmten. In Eichenau herrscht nun unter der einen Supermarkt befürwortenden Mehrheit im Gemeinderat die pure Angst, die Bürger könnten, aufgehetzt von Anliegern des auserwählten Grundstücks und den Grünen, ihre zukunftsweisenden Pläne zur Grundversorgung der Eichenauer zunichte machen. Nicht anders ist das Verhalten zu deuten, das die Stimmung im ansonsten ausgewogen und fast schon freundschaftlich agierenden Gremium zum Kippen brachte.

Wäre sich die Gemeinderatsmehrheit sicher gewesen, dass ihre Botschaft, alles für den langfristig sicheren Konsum der Eichenauer zu tun, in der Bevölkerung auch eine Mehrheit hat, dann hätte sie viel entspannter auf das Begehren und die angebliche Hetze reagieren können. Doch die Selbstsicherheit - die FDP einmal ausgenommen - ist bei CSU, SPD und Freien Wählern dahin. Da sollten sich diese Gemeinderäte schon fragen, warum das so ist und warum sie sich von ein paar Grünen und 1400 Unterschriften so aus der Ruhe bringen lassen.

Jetzt, da der Termin für den Bürgerentscheid steht, kann ein Wahlkampf beginnen. Den sollten die Politiker nutzen, um wieder die Nähe der Bürger zu suchen. Bürgerbegehren drücken selten eine Mehrheitsmeinung aus, aber sie können Kommunalpolitiker zwischendurch zum Nachdenken anregen, ob sie immer im Sinne der Bürger handeln.

© SZ vom 17.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: