Haushalt:Schuldenfreies Emmering

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Gemeinde profitiert vor allem vom Anteil an der Einkommensteuer

Von Manfred Amann, Emmering

Die finanzielle Lage in der Gemeinde Emmering ist noch stabil. Obwohl im Vorjahr die Rücklagen um etwa 1,5 auf nunmehr knapp 4,4 Millionen aufgestockt werden konnten und die Kommune seit Jahren schuldenfrei ist, macht Kämmerer Alexander Genter darauf aufmerksam, dass sich die Situation schnell ändern könnte. Vor allem dann, wenn die gute Wirtschaftslage abflauen und die Steuern nicht mehr so üppig fließen sollten, könnte es zu Einbrüchen bei der Finanzausstattung kommen.

Da die Sanierungen, Erweiterungen und Umbauten öffentlicher Einrichtungen der vergangenen Jahre, wie zum Beispiel von Sportgelände, Rathaus, Amperhalle und Bürgerhaus, die Rücklagen weitgehend aufzehren würden, sei "der Spielraum für weitere größere Maßnahmen erschöpft". Die Rücklagen seien bis 2021 weitestgehend verplant.

Investitionen, wie in das neue Feuerwehrhaus oder in die Ortsentwicklung im Rahmen der Städtebauförderung, könnten also nur noch über Kredite finanziert werden. Und dafür sollte die Tilgung in der günstigen Zinsphase auf möglichst auf lange Zeit gestreckt werden, damit im Verwaltungsetat noch Überschüsse erwirtschaften werden können, mahnt Genter an. Um auch zukünftig den Pflichtaufgaben nachkommen zu können, seien zudem erhebliche Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen notwendig.

Zwei Kernfragen seien für die finanzielle Planung jedes Jahr wieder maßgeblich: Kann die Gemeinde mit einer Schlüsselzuweisung rechnen und wie entwickelt sich die Gewerbesteuer? Die Finanzzuweisung des Staates werde heuer wie im Vorjahr etwa 575 000 Euro betragen, eine Summe, die in den kommenden Jahren wieder deutlich niedriger ausfallen könnte. Dass die Gewerbesteuer stets ein schwer kalkulierbarerer Faktor sei, belege aktuell der Eingang "schlechter Nachrichten". Im Vorjahr habe man im Etat noch mit gut 2,4 Millionen rechnen können und für heuer eigentlich einen ähnlich hohen Ansatz im Etat erwogen. Nachdem einige Gewerbesteuerzahler Emmering jedoch verlassen werden, müsse man die Erwartungen um etwa zehn Prozent niedriger ansetzen.

"Durchaus positiv" entwickelt sich nach Angaben der Kämmerei die Beteiligung an der Einkommensteuer, die mit 4,9 Millionen Euro einen Spitzenwert erreichen dürfte. Auf einem Höchststand eingependelt haben sich in den vergangenen Jahren die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen) und B (bebauter Grund) mit circa 12 000 und 650 000 Euro. Der mit sehr großem Abstand größte Betrag auf der Ausgabenseite im Verwaltungsetat entfällt auf die Kreisumlage, die von Genter mit 3,5 Millionen angesetzt wird. "Das sind Mehrausgaben im Vergleich zu 2017 von rund 200 000 Euro", so der Kämmerer mit Verweis auf die diesbezügliche Ohnmacht der Gemeinden. "Der Landkreis stellt seine Deckungslücke fest und berechnet daraus seine Umlage. Diese Möglichkeit besteht für Gemeinden nicht. Was wir nicht an Einnahmen generieren, können wir auch nicht ausgeben", so Genter.

Ein Ansparen für Investitionen sei aufgrund der ständig steigenden Umlage an den Landkreis jedoch kaum noch möglich. Eine Konsequenz daraus sei, dass Emmering für notwendige Investitionen Schulden machen müsse. Investiert werden soll heuer hauptsächlich in ein neues Feuerwehrgerätehaus und in Umbauten in der Grund- und Mittelschule. Ferner sollen der Vroplatz des Bürgerhauses und der Ausbau der Straße zum Reginawerk geplant werden.

© SZ vom 16.03.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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