Germering:Bürgervotum ohne Folgen

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Der Stachus-Entscheid in Germering verfehlt das Quorum

Von Andreas Ostermeier, Germering

Nicht nur die Diskussion über die Gestaltung des Umfelds der Stadthalle hat eine lange Geschichte, zu der ein Bürgerentscheid gehört, auch die Auseinandersetzung über den Umbau des Kleinen Stachus zog sich viele Jahre hin und gebar einen Bürgerentscheid. Im Mai 2000 sprachen sich 4053 Germeringer gegen die Pläne des Stadtrats aus. Allerdings hatte das Votum der Bürger keine Auswirkungen, denn es stimmten nicht genügend Germeringer ab. Um ein gültiges Nein gegen das Vorhaben des Stadtrats zu stellen, hätten 1559 Germeringer mehr für den Entscheid stimmen müssen. Der Entscheid scheiterte also am Quorum.

Unterstützt wurde der Bürgerentscheid von einer Initiative, der CSU und der Jungen Union. Sie lehnten die Pläne der Rathausmehrheit aus SPD, Grünen, BVUG, UBG und ÖDP ab. Kern der Planungen war ein Rückbau der fünfarmigen Kreuzung aus Hart-, Planegger, Otto-Wagner-, Kleinfeld- und Unteren Bahnhofstraße. Nur noch vier Straßen sollten aufeinandertreffen, die Planegger Straße sollte verschwenkt werden und in die Hartstraße münden. Die Mehrheit plädierte für einen Stadtplatz, attraktiv für Fußgänger. Die Kritiker konnten sich dagegen nicht auf ein Modell einigen. Sie unterstützten sowohl den Status quo - mit ein paar kleinen Änderungen - sowie die Anlage eines Kreisverkehrs. Durch die Umsetzung der vorgelegten Planungen befürchteten sie massive Behinderungen des Nord-Süd-Verkehrs, Staus und eine Zunahme der Autoabgase auf dem Platz.

Am Abstimmungstag zeigte sich, dass die Umgestaltung des Kleinen Stachus nur eine Minderheit an die Wahlurnen lockte. Knapp 24 Prozent gaben ihre Stimme ab. Für den Entscheid votierten 14,4 Prozent der Germeringer Bevölkerung. Zu wenig, um die Planungen zu verhindern. Aber auch die Mehrheit konnte sich in den folgenden Jahren nicht durchsetzen. Ihre Planungen wurden nicht umgesetzt. Erst im Herbst 2015 wurde der Kleine Stachus nach einer gut halbjährigen Bauzeit mit neuem Aussehen wieder für den Verkehr geöffnet. Fußgänger haben nun dort viel Platz, auch ein Café gibt es und eigene Spuren für die Radfahrer. In einem Punkt aber hat sich die Mehrheit der CSU - nun unterstützt von den grünen - durchgesetzt. Die Kreuzung ist fünfarmig geblieben, ein Einschwenken der Planegger- auf die Hartstraße wurde verworfen.

© SZ vom 29.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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