Oberbürgermeister:Amtsarzt soll Prognose zu Pleil abgeben

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Stadträte wollen Aussicht auf Rückkehr ins Brucker Rathaus klären lassen. Am 4. Oktober könnte eine Entscheidung fallen

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Von der Einschätzung eines Amtsarztes könnte es abhängen, ob die Stelle des Oberbürgermeisters in der Kreisstadt weiter vakant bleibt oder der erkrankte Amtsinhaber Klaus Pleil in den Ruhestand versetzt und Neuwahlen angesetzt werden. In der nächsten Stadtratssitzung am 4. Oktober wird möglicherweise darüber abgestimmt, ob ein solches Gutachten in Auftrag gegeben wird. Eine Debatte war zunächst bereits für die Stadtratssitzung am Dienstag geplant. Weil sich die Diskussion über die Zukunft der Asyl-Erstaufnahmestelle am Fliegerhorst (Bericht oben) aber mehr als drei Stunden hinzog, wurde der Punkt vertagt.

Seit Ende August 2015 wird Klaus Pleil (BBV) von Erich Raff (CSU) sowie Dritter Bürgermeisterin Karin Geißler (Grüne) vertreten. Damals erlitt der 52-Jährige im Urlaub am Neusiedler See in Österreich einen Herzinfarkt. Seither hat er mehrere Reha-Aufenthalte absolviert. Krankschreibungen wurden verlängert, aktuell bis zum 31. Oktober. Hatten sich die Stadtratsfraktionen lange bedeckt gehalten, so werden mittlerweile Forderungen laut, Klarheit zu bekommen, ob eine Rückkehr Pleils auf seinen Posten überhaupt realistisch ist.

Für Pleil war bei den Kommunalwahlen 2014 ein Lebenstraum in Erfüllung gegangen, als er überraschend klar die Stichwahl gegen seinen damaligen Konkurrenten Andreas Lohde (CSU) gewonnen hatte. Deshalb will der gelernte Orthopädie-Schuhmachermeister und Geschäftsmann auch unbedingt wieder auf seinen Posten zurückkehren, auf dem er, mit einer starken BBV-Fraktion im Rücken, endlich selbst gestalten konnte. Am Dienstag räumte er im Gespräch mit der SZ ein, dass seine Genesung längst nicht abgeschlossen sei: "Ich bin noch krank, das weiß ich." Doch der Wille, im Rathaus wieder das Steuer zu übernehmen, ist ungebrochen. Doch viele Weggefährten, die ihm politisch nahestehen, bezweifeln, dass dies in absehbarer Zeit gelingt. Im Stadtrat gibt es anscheinend eine parteiübergreifende Mehrheit, die eine unabhängige Untersuchung durch einen Amtsarzt befürwortet. Einen in diese Richtung zielenden Antrag soll jüngst der Stadtratsälteste gestellt haben: Franz Neuhierl von den Freien Wählern. Am Montag bestätigte Pleil, dass er darüber in Kenntnis gesetzt worden sei und eine solche Debatte für vertretbar hält: "Das ist schon okay." Gleichwohl rückt er nicht vom Ziel der Rückkehr auf den OB-Posten ab: "Ja, es bleibt dabei." Kontakte zum Amtsarzt habe es ohnehin bereits mehrfach gegeben.

Sollte der zuständige Mediziner, Rudolf Summer vom Landratsamt, aber zu dem Ergebnis kommen, dass eine Rückkehr Pleils innerhalb der folgenden sechs Monate nicht zu erwarten ist, könnte der Stadtrat als oberster Dienstherr mit einer erneut erforderlichen Mehrheit die Versetzung Pleils in den Ruhestand beschließen. Sollte sich der Amtsinhaber dagegen nicht juristisch zur Wehr setzen, wären damit die Voraussetzungen für die OB-Neuwahl geschaffen. Robert Drexl, Leiter der am Landratsamt angesiedelten Kommunalaufsicht, bestätigt, dass zwar nicht festgelegt ist, wie lange ein Wahlbeamter ohne Folgen krank sein darf, das Kommunale Wahlbeamtengesetz aber in Bezug auf Dienstunfähigkeit gewisse Fristen vorsieht. Von dieser wird laut Artikel 22, Absatz 2, Satz 1 ausgegangen, wenn der Amtsinhaber "infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird."

In der Sitzung zeigte sich Zweiter Bürgermeister Erich Raff verärgert darüber, dass die Pläne für ein Gespräch über den Gesundheitszustand Pleils in die Öffentlichkeit gedrungen waren. Personalangelegenheiten werden in der Regel nicht öffentlich behandelt. Auch ein Oberbürgermeister habe Persönlichkeitsrechte, bekräftigte Hauptamtsleiter Roland Klehr. Die Stadträte seien zur Verschwiegenheit verpflichtet.

© SZ vom 15.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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