Live-Stream aus der Sitzung und Liquid Feedback:Was der Moosburger Pirat im Stadtrat ändern möchte

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Nach seinem guten Ergebnis bei den Landtagswahlen hat Franz Josef Bachhuber jetzt einen Sitz im Stadtrat im Blick. Und weil er schon dabei ist, kandidiert er auch als Bürgermeister. Auf der Kandidatenliste stehen drei weitere Namen.

Von Alexander Kappen

Das gute Ergebnis, das er als Direktkandidat der Piraten bei der Landtagswahl in Moosburg erzielt habe, "hat mich positiv bestärkt", sagte Franz Josef Bachhuber. Deshalb will er sich bei der Kommunalwahl im März um den Posten des Bürgermeisters bewerben. Bei der Aufstellungsversammlung am Sonntag im Gasthof Zur Länd wurde Bachhuber erwartungsgemäß zum Kandidaten der Piraten gewählt. Zudem führt er die offene Stadtratsliste seiner Partei an, auf der sich allerdings nur drei weitere Bewerber befinden.

Bachhuber, 55, ist Vater von sechs Kindern, arbeitet bei einem Automobilhersteller im internationalen Einkauf und lebt seit mehr als 30 Jahren in Moosburg. "Mein Herz hängt an Moosburg", sagte er in seiner Vorstellungsrede, "ich möchte, dass die Stadt in einigen Jahren ein anderes, besseres Erscheinungsbild hat". Sollte er gewählt werden, will er sich zusammen mit dem Stadtrat für einen neuen Politikstil, geprägt von mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, einsetzen. So sollen Sitzungsprotokolle des Stadtrats künftig mit namentlichen Abstimmungsergebnissen und vor allem zeitnah im Internet veröffentlicht werden. Derzeit liege einiges im Argen: "Das letzte Sitzungsprotokoll auf der Homepage der Stadt ist von der 13. Sitzung am 9. September. Diese Woche ist bereits die 16. Sitzung."

Bachhuber möchte zudem die Stadtratssitzungen per Livestream im Internet übertragen. "Die Kosten dafür sind überschaubar", sagte er. Die Bürger sollen sich an politischen Entscheidungen und der Meinungsbildung über die Internetplattformen Open Antrag und Liquid Feedback beteiligen können und dabei mit anderen Gemeinden und dem Landkreis kooperieren.

Auch des leidigen Abwasserthemas will er sich annehmen: "Das ist leider noch nicht endgültig vom Tisch, auch wenn es schon keiner mehr hören kann." In diesem Zusammenhang müsse man auch die Frage stellen, "ob es sinnvoll ist, die Kläranlage weiter als GmbH zu führen". Ein großes Thema ist bei den Moosburger Piraten seit jeher auch die Barrierefreiheit. "Hier ist die Situation katastrophal", betonte Bachhuber. 90 Prozent der Moosburger Geschäfte seien nicht barrierefrei - und auch das Eisstadion nicht, das mit viel Geld aus dem städtischen Haushalt erst vor ein paar Jahren saniert worden sei. Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (Isek) sei lediglich ein kleiner Hinweis zu dem Thema zu finden, bedauerte Bachhuber, der das Isek insgesamt sehr kritisch sieht: "Das Isek ist nur eine Bestandsaufnahme - ich sehe da keinen Fortschritt, das ist eine Grundlage, um nichts zu tun." Zu Lösung des Parkplatzproblems in der Innenstadt schlägt der 55-Jährige eine Tiefgarage auf dem Grundstück des Zehentstadels vor. Am Bahnhof müsse man dringend benötigte Pendlerstellplätze schaffen, anstatt sich auf eine optische Aufwertung des Bahnhofsbereichs zu versteifen.

Hinter Bachhuber kandidieren auf der Liste der Piraten drei politische Newcomer. Der 33-jährige Elektroingenieur Matthias Ulmann stammt aus Schwaben und wohnt seit drei Jahren in Moosburg. Er möchte die Stadt für Familien attraktiver machen und die öffentlichen Finanzen im Auge behalten. Ayhan Söhmelioglu, 33, steht auf Platz drei. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und arbeitet als Motorenbauer. Der Abteilungsleiter der SGT Istanbul ist nicht Mitglied der Piraten und möchte sich im Bereich Jugendarbeit und Sport engagieren. Idris Prodan (Platz vier) ist 30 Jahre alt, arbeitet als Internet-Trader und hat sich die Themen Finanzen und Transparenz auf die Fahnen geschrieben.

© SZ vom 26.11.2013 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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