Nach Zerwürfnis:Rechtsaufsicht prüft Vorwürfe

Emmerings Bürgermeister steht im Gemeinderat in der Kritik

Das Zerwürfnis im Emmeringer Gemeinderat hat in den vergangenen Wochen auch die Rechtsaufsicht im Ebersberger Landratsamt beschäftigt. Laut Andreas Wenzel, Leiter des Sachgebiets "Öffentliche Sicherheit, Gemeinden", lägen aus den Reihen des Gemeinderats "verschiedene Vorwürfe" gegen Bürgermeister Max Maier (Bürger für Emmering) vor. Darunter war auch ein Vorwurf, den Maier selbst in einer Sitzung öffentlich angesprochen hatte, es geht dabei um angebliche Vorteilsnahme in Bezug auf ein Anwesen der Familie. Laut Wenzel habe man diesen wie auch die anderen Vorwürfe in den vergangenen Wochen unter Einbeziehung der Verwaltungsgemeinschaft Aßling, zu der Emmering gehört, und verschiedener anderer Beteiligter geprüft. "Die Kommunalaufsicht konnte im Rahmen der Prüfung keine Anhaltspunkte finden, die diese Behauptung belegen, beabsichtigt in einem weiteren Prüfungsschritt jedoch noch ergänzende Informationen einzuholen", so der Fachmann im Landratsamt.

Die Zusammenarbeit zwischen dem Bürgermeister und aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen gestaltet sich seit Monaten schwierig. Die Gemeinderäte kritisieren die Amtsführung Maiers und werfen ihm vor, verantwortlich für einen Stillstand bei vielen wichtigen Themen zu sein. Mediationsversuche sind gescheitert. In der Januarsitzung haben alle zwölf Gemeinderäte Maier zum Rücktritt aufgefordert. Dies lehnt der Bürgermeister aber ab, nicht zuletzt, weil er dann um seinen "Ehrensold", eine Art Altersversorgung für Bürgermeister, fürchten müsste.

© SZ vom 09.02.2018 / moo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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