Dorfen:Fehlalarme werden teurer

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Wenn eine schlecht eingestellte Brandmeldeanlage fälschlich die Feuerwehr ruft, kostet das in Dorfen 700 bis 1000 Euro

Von Florian Tempel, Dorfen

Man sollte ja froh sein, wenn es nur ein Fehlalarm war. Natürlich wäre es immer viel schlimmer, wenn es brennt. Doch in Dorfen haben in der jüngsten Vergangenheit schlecht eingestellte Brandmeldeanlagen so viele falsche Alarme ausgelöst, dass die Dorfener Feuerwehrleute etwas genervt sind. Der Stadtrat hat nun beschlossen, dass Fehlalarme in Zukunft eine ziemlich teure Angelegenheit sein werden. 700 Euro kostet es, wenn per Brandmeldeanlage falscher Alarm geben wird - und 1000 Euro, wenn sich das binnen vier Wochen wiederholen sollte. Zum Vergleich: In Erding kostet ein Fehlalarm vergleichsweise günstige 310 Euro.

Grundsätzlich gilt zwar, dass eine Kommune für die meisten Feuerwehreinsätze keine Rechnungen stellt. Wenn es um Leib und Leben geht, trägt die Allgemeint die Kosten eines Feuerwehreinsatzes. Auch falls die Ursache für einen Einsatz in einem technischer Defekt liegt, muss man nicht dafür zahlen, dass die Feuerwehr anrückt. Bei Brandstiftung oder grober Fahrlässigkeit sieht das schon anders aus. Da kann er Verursacher zur Kasse gebeten werden.

Kämmerin Maria Bauer sagte in der Stadtratssitzung am Mittwoch, die bisherigen Dorfener "Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren" sei erheblich veraltet. Es sei höchste Zeit für eine Anpassung und außerdem "wurden wir auch aufgefordert, die zu ändern". Die Kostensatzung sieht zwei Möglichkeiten vor, wie abgerechnet wird. Die 700 Euro-Pauschale wird fällig, wenn der Fehlalarm durch eine Brandmeldeanlage ausgelöst wird. Das heißt zum Beispiel, wenn ein Rauchmelder fälschlicherweise anspringt und das Alarmsignal automatisch an die Rettungsleitstelle weiterleitet. In Fällen, in denen es einen persönlichen Verursacher gibt, keinen Automaten, wird hingegen nach Kilometergeld für die Anfahrt und Stundensätzen pro Einsatzkraft und Gerätschaften abgerechnet.

Häufiger sind jedoch die automatischen durch Rauchmelder ausgelösten Fehlalarme. In Dorfen gab es in diesem Jahr eine ganze Serie davon und die Mehrzahl wurde in Flüchtlingsunterkünften ausgelöst. Allein in Lindum rückte die Feuerwehr zehn Mal umsonst an. Die in Flüchtlingsunterkünften zwingend vorgeschriebenen Rauchmelder in den zwei Küchen sprangen dort schon an, wenn es nur etwas zu stark dampfte. Das Ärgerliche war, dass sich die Rauchmelder durchaus so einstellen lassen, dass sie nur Alarm auslösen, wenn es wirklich brennt.

Der Feuerwehrreferent des Stadtrats, Josef Wagenlechner (Landlisten), berichtete, dass die häufigen Fehlalarme sich negativ auf die Motivation der Feuerwehrmänner auswirke. Da fast alle Fehlalarme tagsüber passierten, seien auch die Arbeitgeber der Feuerwehrleute nicht begeistert, wenn diese so oft wegen falscher Alarme von der Arbeit weg müssten. Von Wagenlechner kam deshalb der Vorschlag, bei wiederholten Fehlalarmen noch einmal mehr zu verlangen, statt 700 dann gleich 1000 Euro.

Kämmerin Bauer machte zwar rechtliche Bedenken gelten. Die Pauschale für einen Fehlalarmeinsatz dürfe nicht als Bußgeld oder Strafzahlung missverstanden werden. Es sei schwierig zu argumentieren, warum ein erster Einsatz 700 Euro koste, ein zweiter zwei Wochen später aber 300 Euro mehr. Die Mehrheit des Dorfener Stadtrats ließ sich davon jedoch nicht beirren. Der Beschluss, die Fehlalarmpauschale zu staffeln, wurde allerdings unter dem Vorbehalt getroffen, dass er rechtlich in Ordnung gehe. Für die vielen Fehleinsätze in den Dorfener Flüchtlingsunterkünfte hat die Stadt übrigens bislang noch keinen Cent erhalten.

© SZ vom 09.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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