Dobrindt weicht aus:Unerklärliche Kostensteigerung

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Beim CSU-Empfang in Taufkirchen wundern sich alle über A 94

Es gibt innerhalb der CSU offenbar noch keine Erklärung dafür, dass der A94-Abschnitt zwischen Pastetten und Heldensteig nicht 440 Millionen, sondern voraussichtlich 770 Millionen Euro kosten wird. Der Bund hatte den Bau einem Konsortium im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) übertragen, die Kostensteigerung wurde vor einigen Tagen bekannt, die Zahlen finden sich in Unterlagen des Bundes. Beim Herbstempfang der oberbayerischen CSU in Taufkirchen sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), er könne nichts Konkretes sagen, weil das Projekt gerade geprüft werden. Der Bau werde "innerhalb der Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern" realisiert, er habe die Daten nicht vorliegen. Dass ÖPP-Modelle generell schlecht seien, diese Kritik wolle er nicht teilen, sagte Dobrindt. Er verwies darauf, dass ÖPP-Modellen auch die Qualität der Straße, ihren raschen Bau und ihre schnelle Freigabe berücksichtigten. Nach diesen Kriterien richte sich auch die Bezahlung.

Überrascht zeigte sich Landrat Martin Bayerstorfer: "Ich dachte, die Kosten sind fest. Ich hätte nicht gedacht, dass im Rahmen des ÖPP-Modells solche Auswüchse möglich sind." Sollten sich die Kostensteigerungen bewahrheiten, stelle sich für ihn die Frage, ob das richtige Modell gewählt worden sei. Zum ersten Mal hörte der Ebersberger Landrat Robert Niedergesäß eigenen Worten zufolge von den Kostensteigerungen. Der früheren Bundestagsabgeordnete Max Lehmer sagte, es würde ihn aufgrund der vielen Brücken und naturschutzrechtlichen Auflagen und Bauten in Hanglage nicht wundern, wenn sich die Kostenexplosion bewahrheiten würde: "Was da alles zusätzlich gemacht werden musste, ist reiner Wahnsinn." Dass viel Geld für baureife Projekte zur Verfügung stehe, betonte der Staatssekretär im Finanzministerium, Jens Spahn (CDU), der bei dem Empfang in Taufkirchen zu Gast war. "Wir haben das Geld, kriegen es aber nicht verbaut", weil viele Vorhaben wegen dem Schutz "der Frösche, Lurche und Fledermäusen" auf die lange Bank geschoben würden. "Ich bin Fan von Wald, Natur, Artenvielfalt, aber die Balance stimmt nicht mehr, wenn die Realisierung von Projekten wegen einem Nistplatz um zehn oder zwanzig Jahre aufgehalten werden kann."

Heiner Müller-Ermann von der Aktionsgemeinschaft gegen die Isentalautobahn fordert nun eine Zwischenbilanz. Er vermutet, wie er sagte, dass der Bau unter Kontrolle des Bundes kostengünstiger als das ÖPP-Modell geworden wäre. "Der Bund hätte diese Aufgabe nie aus der Hand geben dürfen."

© SZ vom 19.09.2017 / mitt - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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