SZ: Herr Niedergesäß, haben Sie jemals erwogen, spätabends einfach den Anrufbeantworter laufen zu lassen, wenn Sie die Telefonnummer von Regierungspräsident Christoph Hillenbrand erkennen? Um diese Zeit ruft er ja gerne mal an, um anzukündigen, dass weitere Flüchtlinge in den Landkreis kommen werden.
Robert Niedergesäß: Es würde an der Tatsache nichts ändern, dass wir trotzdem wieder zusätzlich Menschen aufnehmen müssen, also ist es sinnvoller - außer man hat gerade was noch Wichtigeres zu tun -, gleich ans Telefon zu gehen.
Aber das Thema beansprucht schon einen großen Teil Ihrer Zeit, oder?
Es ist das Thema, das derzeit bei allen Landrätetagungen alle Themen überlagert und uns bei den Bürgermeisterversammlungen intensiv beschäftigt. Wir müssen sehen, wie wir mit dieser großen Herausforderung umgehen und sie am besten stemmen können. Ich bin hier auch meinen Mitarbeitern sehr dankbar, die das auch 2014 mit wirklich großartigem Einsatz gemeistert haben. Bis Ende 2013 mussten wir 200 Menschen unterbringen, derzeit sind es über 400, und Ende 2015 sollen es 800 bis 900 Menschen werden, die wir im Landkreis unterbringen und betreuen müssen. Das geht aber auch nicht ohne ein sehr starkes Verständnis und ehrenamtliches Engagement in der Bevölkerung. Wir haben derzeit rund 400 Menschen im Landkreis, die sich intensiv um die Asylbewerber kümmern. Gerade komme ich zurück von einem Besuch in zwei Unterkünften in Steinhöring. Die Menschen betreuen die Flüchtlinge wirklich liebe- und mühevoll, gehen mit ihnen zu Behörden, Ärzten, zum Einkaufen, organisieren Deutschunterricht. Ohne die starke ehrenamtliche Unterstützung wären wir aufgeschmissen - ihnen allen gilt ein dickes Dankeschön!
Dennoch: In diesem Jahr 800 Flüchtlinge - wie ist das denn zu schaffen?
Das können wir uns momentan auch noch nicht so richtig vorstellen. Wir sind dabei, immer wieder neue Gebäude und Grundstücke, die uns angeboten werden, zu prüfen. Es gibt zum Glück noch Potenziale im Landkreis, hauptsächlich von Bürgern, die uns ihre Immobilien anbieten. Mehr als 50 Prozent der Asylbewerber sind in Privatunterkünften untergebracht, darauf sind wir angewiesen. Unser Ziel ist es, 2015 trotz des erwarteten starken Anstiegs aus den Schulturnhallen herauszukommen, um sie wieder den Schülern und dem Breitensport zur Verfügung stellen zu können. Ob uns das gelingen wird, können wir natürlich leider nicht versprechen.
Ein anderes wichtiges Thema ist im Landkreis schon lange die Energiewende. Bei einer Zwischenbilanz kürzlich ist sehr klar geworden, wie groß die Aufgaben noch sind. Wie optimistisch sind Sie denn, dass es noch funktioniert?
Die Energiewende steht vor großen Herausforderungen, hier haben insbesondere Entscheidungen in Bund und Land durchgreifende Konsequenzen. Beispielsweise die 10H-Regelung, die die Windenergie im Landkreis zwar nicht ausschließt, ihr aber mit kräftigem Gegenwind entgegen bläst. Auch die bundespolitischen Entwicklungen deuten eher darauf hin, dass es eine zentrale Energiewende werden soll und keine dezentrale, was ich sehr kontraproduktiv fände! Insofern wird 2015 auch in dieser Beziehung sehr wichtig werden. Im konstruktiv-kritischen Dialog zwischen allen politischen Ebenen müssen die Weichen sinnvoll gestellt werden, es geht um die Umwelt und nicht um Lobbyismus. Vor Ort haben wir jedenfalls viele Ideen und wollen mit der Energieagentur und mit den Energiegenossenschaften Projekte im Landkreis angehen, ein Beispiel unter vielen ist der Umbau der Kreisklinik zu einem sogenannten "Green-Hospital", hier steckt sehr viel Energie-Einsparpotenzial. Wir sind also nicht missmutig, wenngleich die Rahmenbedingungen deutlich schwieriger geworden sind. Ob das große Ziel der Energiewende bis 2030 zu erreichen ist, ist derzeit noch nicht absehbar. Aber wir haben noch zwei Drittel der Wegstrecke vor uns, geht man vom Kreistagsbeschluss 2006 aus. Meine Devise lautet: Wir leisten das uns Mögliche, um die Energiewende vor Ort zum Erfolg zu führen. Den Kreistag rufe ich auf, hier wie bisher auch parteiübergreifend mitzuwirken - es ist eine gemeinsame Aufgabe, der wir uns auch 2015 kraftvoll und ideenreich widmen müssen! Im April soll der Kreistag über die weiteren Grundzüge der Energiewende entscheiden, die Zeit bis dahin nutzen wir für eine gute Vorbereitung.
Zunächst war geplant, dass der Kreistag Mitte Dezember entscheidet - haben sich die Fraktionen dazu nicht in der Lage gefühlt?
Wenn man sieht, dass die Kreistagssitzung im Dezember, bei der traditionell die Haushaltsberatungen im Mittelpunkt stehen, fünfeinhalb Stunden gedauert hat, dann hätte es die Tagesordnung gesprengt, hier auch noch das große Thema Energiewende zu integrieren. Wir haben im Kreistag eine gute parteiübergreifende Tradition, die Themen in Ausschüssen und Arbeitskreisen gründlich vorzuberaten, um am Ende ein gutes Ergebnis zu erzielen. Der Haushalt zum Beispiel wurde seit Juli vorbereitet und am Ende einstimmig verabschiedet. So etwas schwebt mir auch bei der Energiewende vor. Es geht also nicht um Eile sondern um Qualität, ein Vierteljahr hin oder her spielt keine Rolle.
Ursprünglich sollte der Kreistag schon beim Energiehearing die Entscheidung für ein eigenes Energieversorgungsunternehmen treffen. Jetzt hört man zunehmend kritische Stimmen - wie sehen Sie das?
Wir müssen darauf achten, dass wir die Politik in den einzelnen Teilprozessen wieder stärker mitnehmen. Wir haben mit der Energiegenossenschaft und mit der Energieagentur Strukturen geschaffen, die - immer basierend auf Kreistagsbeschlüssen - natürlich eine gewisse Eigendynamik entwickeln. Ich habe das Gefühl, dass die Kreisräte, die schließlich auch die Entscheidungen treffen sollen, hier stärker mit eingebunden werden wollen und auch müssen. Das war vermutlich im Rahmen des Hearings auch etwas zu forsch vorbereitet, deshalb müssen wir hier noch einmal nacharbeiten beziehungsweise Überzeugungsarbeit leisten.
Wird sich der Kreistag auch zur Windenergie noch einmal explizit äußern?
Im Grundsatz vermutlich ja. Aber konkret hängt das von den Gemeinden ab. Sie haben gerade jetzt durch die 10H-Regelung die Planungshoheit, ohne und gegen sie können und wollen wir hier nichts entscheiden. Wenn einzelne Gemeinderäte in ihrer jeweiligen Abwägungsentscheidung dazu kommen sollten, aus der gemeinsamen Planung aussteigen zu wollen, dann würde das natürlich auch die Konzentrationsflächenplanung auf Landkreisebene vor eine neue Situation stellen, da muss man Realist sein. Die 10H-Regelung kann unterschritten werden, wenn die Gemeinderäte das aktiv wollen, sich damit aber auch bewusst gegen Teile der Bevölkerung stellen.
Wenn die gemeinsame Planung im Landkreis nicht mehr weiter verfolgt wird, dann kann genau das passieren, was man früher vermeiden wollte, nämlich dass jede Gemeinde die Windräder auf ihrer Nordkante aufstellt, damit die eigenen Bürger sie beim Blick in den Garten nicht sehen, dafür aber die Bürger in den nördlich gelegenen Nachbargemeinden, für die die 10H-Regelung nicht gilt - das wäre Kirchturmpolitik. Insofern ist es wünschenswert, dass wir im Landkreis weiterhin abgestimmt handeln. Unabhängig davon wird man beobachten müssen, wie sich die Achterbahnfahrt beim geplanten Windpark im Ebersberger Forst weiterentwickelt. Die Planung wird ja seitens der Betreiber weiter verfolgt, 2015 wird es dort hoffentlich zu einer Entscheidung kommen, ob ein Windpark sinnvoll machbar ist oder nicht.
Ihr Fraktionskollege Martin Wagner hat ja sogar vorgeschlagen, lieber zehn oder 15 Windräder in den Forst zu setzen, um die Nutzung der Windkraft im Landkreis überhaupt noch zu ermöglichen. Wie stehen Sie dazu?
Angesichts der 10H-Regelung ist der Ebersberger Forst ja fast schon alternativlos, jedenfalls dann, wenn die Gemeinden sie nicht unterschreiten wollen, man der Windenergie Raum geben möchte und vorausgesetzt, dass dort überhaupt genügend Wind bläst. Von daher ist der Vorschlag durchaus diskutabel. Aber man muss mit dem Naturraum Ebersberger Forst sehr sensibel umgehen. Er ist ein sehr hohes Gut, das wir wahren müssen, der Naturschutz spielt hier eine große Rolle. Ob es nun fünf oder 15 Windräder sein können, das wäre am Ende sorgfältig und standortbezogen abzuwägen.
Sie haben vorher bereits zum Thema Energiewende gesagt, dass man die Politik vielleicht wieder stärker einbeziehen muss. Ähnliche Forderungen gibt es bei der Kreisklinik: Hier trifft der Aufsichtsrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Entscheidungen, die dort vertretenen Kreisräte dürfen nicht einmal ihre eigenen Fraktionsmitglieder informieren. Andererseits wird der Kreis, das zeichnet sich schon ab, massiv bei den Investitionen der Klinik mitzahlen müssen. Wären Sie hier für eine Änderung aufgeschlossen?
Der Kreistag hat 2001 im Zuge der Umwandlung der Kreisklinik in eine gGmbH die strukturellen Entscheidungen getroffen. 14 Jahre später ist es sicherlich legitim zu hinterfragen, ob die Strukturen nicht aktualisiert werden sollten, nichts ist in Stein gemeißelt. Die Entwicklung der Kreisklinik ist sehr positiv, wir schreiben schwarze Zahlen, weniger als 50 Prozent aller Kliniken in Deutschland schaffen dies. Aber wir sehen uns vor großen Herausforderungen angesichts der Investitionen von gut 20 Millionen Euro, die noch anstehen, um die Klinik stets fit für die Zukunft zu halten. Ich freue mich, dass wir uns im Kreistag in dieser positiven Grundhaltung zur Klinik einig sind, dass wir stolz auf sie sind und sie gemeinsam in eine gute Zukunft begleiten wollen.
Nicht nur die Kreisklinik wird finanzielle Herausforderungen bieten, auch viele andere Projekte beispielsweise im Bildungsbereich - möglicherweise muss sogar ein fünftes Gymnasium gebaut werden. Ist es da wirklich eine realistische Vorstellung, dass der Kreis von 2016 an Schulden abbaut?
Wir haben bereits 2014 Schulden abgebaut! 2015 werden wir unsere langfristige Investitionsplanung aktualisieren. Wir sind in der glücklichen Lage, dass die Finanzlage deutlich entspannter ist, als es 2012 prognostiziert war, als wir mit knapp 80 Millionen Euro Schulden rechnen mussten. Aktuell liegen wir bei 54 Millionen. Natürlich wird sich unser Landkreis weiter entwickeln und natürlich muss er die Herausforderungen angehen. Wir werden also nicht völlig entspannt in die Zukunft blicken können. Aber wir werden auch hier in gemeinsamer Verantwortung zu guten Entscheidungen kommen und weiter in die Zukunft investieren, insbesondere in die Bildung. Wir müssen Prioritäten setzen und entsprechend eintakten, was notwendig und leistbar ist. Die Verschuldung müssen wir dabei im Blick haben, und das gelingt dank eines straffen und modernen Finanzmanagements im Landratsamt, um das uns viele Landkreise beneiden. Wir begleichen die Kredite innerhalb von 20 Jahren. Das heißt, die Generation, die die Schulden aufnimmt, zahlt sie auch zurück - das ist Generationengerechtigkeit!
Sie haben gerade die Arbeit im Kreistag erwähnt - hat sich da etwas geändert, seit das Gremium im Mai in neuer Zusammensetzung zusammengetreten ist?
Ich finde, der neue Kreistag, in dem zwei Parteien mehr als bisher vertreten sind, hat einen sehr guten Start hingelegt. Wir haben einen guten Modus Vivendi für die Zusammenarbeit gefunden, auch in der Frage der Stellvertreter haben sich die größeren Fraktionen rasch auf eine gemeinsame Lösung verständigt. Und die Beschlüsse in den Kreisgremien sind oft einstimmig oder von breiten Mehrheiten getragen. Es ist nicht selbstverständlich, dass man sich in einem so breit aufgestellten Kommunalparlament mit acht Parteien in so kurzer Zeit in der Sache so gut weiter entwickeln kann. Darüber bin ich sehr froh und dankbar, die Arbeit im Kreistag macht Spaß.
Sie haben jetzt ja auch Ihren früheren Konkurrenten im Landratswahlkampf, Ernst Böhm von der SPD, wieder vor sich, der sich durchaus selbstbewusst einbringt - wie ist das denn für Sie?
Herrn Böhm finde ich persönlich sympathisch und ich finde auch, er ist eine Bereicherung für den Kreistag, wie viele andere, die ihre beruflichen und persönlichen Erfahrungen dort einbringen. Die Zusammenarbeit hat sich menschlich wie sachlich gut entwickelt. Von meiner Seite gibt es da keinerlei Vorbehalte, was ich übrigens auch nicht anders erwartet habe.
Zur Arbeit im Landratsamt: Es gibt jetzt viele neue Funktionen, die aber geschaffen wurden, ohne dass der Stellenplan erweitert wurde. Gab es da vorher Leerlauf?
Der Stellenplan wird vom Kreistag alljährlich verabschiedet und ist das Mengengerüst an Personal, mit dem wir arbeiten können. Wir haben, weil wir ein familienfreundlicher Betrieb sind, eine hohe Quote von Teilzeitkräften und damit auch entsprechend Stellenreste. Zunächst haben wir durch Umorganisation im Haus Potenziale geschaffen und Personal dort eingesetzt, wo es sinnvoll und gerade notwendig ist. Wir waren daher in der Lage, die neuen Stellen für das Demografiekonzept, unter anderem mit der Integrations- und der Inklusionsbeauftragten, für die Bildung und das Ehrenamt, die schließlich auch von der Politik gefordert und beschlossen wurden, zu schaffen.
Im Naturschutz hingegen gibt es keine neuen Stellen, obwohl es hier vor Jahren einen heftig kritisierten Abbau gab. Sie meinten, es wäre Ihnen kommuniziert worden, das sei nicht nötig - ist das tatsächlich so?
Für den Stellenplan 2015 wurde seitens der Abteilungsleitung hier keine neue Stelle beantragt. Wie sich das in der Zukunft gestalten wird, müssen wir beobachten. Ich stehe im engen und regelmäßigen Dialog mit der Unteren Naturschutzbehörde, das läuft menschlich und in der Sache positiv. Für das kommende Jahr planen wir übrigens interessante Naturschutzprojekte, auf die ich mich freue!
Bürgerfreundlichkeit ist ein wichtiges Thema, sie haben ja mit dem Umbau schon angefangen, aber was ist hier noch weiter geplant?
Unser Haus ist jetzt schon sehr bürgerfreundlich, als Leuchtturm sei die Zulassungsstelle erwähnt. Aber natürlich gibt es auch Unzufriedenheiten in der Bevölkerung, denen ich im Einzelfall gerne nachgehe. Meine Führungskräfte habe ich von Beginn an beauftragt, die Entscheidungsspielräume maximal für die Bürger auszudehnen. Wir wollen uns als Anwalt der Bürger verstehen - dafür sind wir da. 2015 ist eine Bürgerbefragung geplant, die den Vergleich mit anderen Landkreisen ermöglicht und neue Handlungsfelder aufzeigen wird. Konkret geplant ist ferner für 2016 ein Bürgerbüro im Foyer des Landratsamts, ein Bereich, in dem Bürger viele Anliegen zentral erledigen können, auch mit längeren Öffnungszeiten. Damit haben andere Landkreise gute Erfahrungen gemacht.
Sie leiten seit diesem Jahr eine Projektgruppe im Innovationsring der bayerischen Landkreise, Sie sind seit Juli auch Sprecher der MVV-Landkreise, und in vielen Bereichen gilt der Kreis Ebersberg als vorbildlich - wäre da so eine leitende Funktion im Landkreistag nicht auch reizvoll?
Ach, man muss natürlich auch mit seinen eigenen Kapazitäten sorgsam umgehen, und ich bin sehr erfüllt mit dem, was ich alles zu tun habe. Zudem bin ich jung im Amt, die leitenden Funktionen im Landkreistag haben in der Regel die Kollegen inne, die schon länger an Bord sind. Wir arbeiten auf der Ebene der Landräte sehr gut und engmaschig zusammen, da kommt es auch nicht darauf an, wer gerade welche Funktion einnimmt. Darum geht es mir zumindest nicht, mir geht es um die Sache. Und was die Zukunft bringen wird, das wird man sehen.
Im vergangenen Jahr haben Sie an dieser Stelle berichtet, dass es Ihnen wichtig ist, sich um viele Anliegen der Bürger auch persönlich zu kümmern - schaffen Sie das jetzt noch?
Es gelingt mir nach wie vor innerhalb weniger Stunden, Bürgern konkrete Antworten auf konkrete Fragen zu geben oder Missverständnisse aufzulösen, meistens per Mail. Manchmal dauert es aber auch Tage und selten auch Wochen, aber es ist nach wie vor mein Anspruch, dass ich auf jede Mail, die mich erreicht, auch persönlich antworte. Es ist ein sehr wichtiger Bestandteil meiner Arbeit, und diese Bürgernähe möchte ich mir bewahren.
In Ihrem Umfeld hier am Landratsamt haben Sie's ja jetzt schöner - dass die Dauerbaustelle endlich weg ist, ist schon toll, oder?
Ich habe die Baustelle, die fünf Jahre angedauert hat, ja nur ein Jahr erlebt. Aber ich kann mir vorstellen, was die Mitarbeiter lange Zeit mitmachen mussten. Das war nicht vergnügungssteuerpflichtig, und wir sind froh, dass wir diese Wegstrecke nun hinter uns haben. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, wir haben ein runderneuertes energetisch optimiertes Haus, das den Mitarbeitern moderne Arbeitsplätze und den Bürgern mit dem Hermann-Beham-Saal einen attraktiven Veranstaltungsort bietet. Ich fühle mich hier sehr wohl, bin gerne hier - eine gute Basis für eine motivierte Arbeit.
Die Außenanlagen sind inzwischen auch fertig, haben Sie denn eigentlich einen eigenen Baum wie Ihre Vorgänger im Amt?
Es gibt keinen Landrat-Robert-Niedergesäß-Baum, das ist mir persönlich unwichtig. Wir haben bei der Einweihung im Oktober symbolisch einen Baum mit allen stellvertretenden Landräten gepflanzt. Wichtig ist mir, dass da wieder Bäume stehen. Ob die einen Namen tragen, ist der Natur egal. Die Bäume der Vorgänger mussten übrigens leider der Baustelle weichen, sie sollen noch zu Skulpturen verarbeitet werden.