Hohenlinden:Schulden steigen deutlich an

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Hohenlinden will Wohnungen für Senioren über Kredite finanzieren

Von Philipp Schmitt, Hohenlinden

Die Gemeinde muss in den nächsten Jahren massiv Schulden machen. Hauptgrund ist die Finanzierung der 24 seniorengerechten Wohnungen auf der Abtwiese; das mehr als acht Millionen Euro teure Vorhaben soll unter anderem über ein Darlehen finanziert werden. Auch weitere größere Investitionen stehen an, das hat zur Folge, dass die Pro-Kopf-Verschuldung sich verhundertfacht: Derzeit entfallen nur 26 Euro an Schulden auf jeden Hohenlindener, im Jahr 2017 werden es 2665 Euro sein.

Bei der Vorberatung des Haushalts im Hohenlindener Finanzausschuss führten diese Pläne zu einer kontroversen Debatte zwischen Bürgermeister Ludwig Maurer (ÜWH) und der früheren Bürgermeisterkandidatin Johanna Seitz (Bürgerliche). Seitz monierte den prognostizierten drastischen Anstieg der Verschuldung, sie regte an, den Verkauf von einigen der Wohnungen - die erst noch gebaut werden müssen - zur rascheren Refinanzierung der Anlage zu planen. Seitz äußerte im Hinblick auf die diskutierte Abschreibung des Projekts über 50 Jahre mit eingeplantem Restdefizit Bedenken. Sie sei zudem nicht sicher, sagte sie, ob es in Hohenlinden ausreichend Nachfrage nach so vielen seniorengerechten Wohnungen unter den Einheimischen gebe. Im Finanzausschuss wurden ihre Bedenken nicht geteilt. Rudi Woidich, Horst Bolscho (beide CSU) und Mechtild Maurer (ÜWH) sprachen sich gegen einen Verkauf von Wohnungen und für die Vermietung in Eigenregie aus. Bürgermeister Ludwig Maurer wies darauf hin, dass die Gemeinde künftig nur gemeindeeigene Wohnungen zu erschwinglichen Preisen an Einheimische vermieten könne. Er fügte an, dass die Gemeinde seit Jahren viel Geld in Maßnahmen der Kinderbetreuung investiert habe und aus Gründen der Gerechtigkeit auch in der Seniorenpolitik nicht nur ökonomische, sondern soziale Aspekte im Vordergrund stehen sollten. Wohnungen der Seniorenresidenz auf der Abtwiese sollten künftig nicht mit maximalen Gewinn auf dem freien Markt vermarktet werden, sondern komplett im Besitz der Gemeinde bleiben, wodurch sich der Schuldenstand erhöhe: "Mir ist bewusst, dass wir dafür viel Geld ausgeben und die Schulden steigen, aber wir wissen wofür, und die Bürger bekommen dafür einen wertvollen Gegenwert und Mieteinnahmen zur Refinanzierung", sagte Maurer. Die Gemeinde hat mit Immobilienverwaltung in Eigenregie bereits Erfahrung, ihr gehören neben Rathaus, Schulhaus und Wendlandhaus auch Wohnblöcke und das Leiß-Haus. Kämmerer Karl Fürmetz teilte mit, dass die steigende Verschuldung kein Indiz für eine kritische Lage sei, weil die Schulden der Finanzierung von soliden Investitionen dienten. Insgesamt möchte die Gemeinde 2015 4,1 Millionen Euro investieren: Geplant sind unter anderem Maßnahmen am Sportgelände, die Neugestaltung der Ortsmitte, Erneuerung von Straßendecken, Querungshilfen, die Erweiterung des Gewerbegebiets und des Nahwärmenetzes, Retentionsflächen und die Bauhof-Lagerhalle. Zudem müssen steigende Personalausgaben, die Kreisumlage in Höhe von 1,5 Millionen Euro und die kommunale Verkehrsüberwachung finanziert werden. Die seit Jahren konstanten Steuerhebesätze könnten 2016 erhöht werden, war zudem im Finanzausschuss zu hören.

Das Haushalts-Gesamtvolumen beträgt elf Millionen Euro mit Einnahmen und Ausgaben von 5,1 Millionen im Verwaltungs- und 5,9 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden vorsichtig mit 1,1 Millionen Euro angesetzt, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 1,6 Millionen Euro. Für die seniorengerechten Wohnungen sind 2015 nur Planungskosten im Haushalt vorgesehen, die großen Ausgabeposten folgen erst in den Jahren danach.

© SZ vom 23.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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