Geld aus München:Für Schulen und Kitas

Bayern unterstützt den Landkreis mit 5,96 Millionen Euro

Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis, wie die Landtagsabgeordneten Doris Rauscher (SPD) und Thomas Huber (CSU) mitteilen. So werden Baumaßnahmen im Ebersberger Landkreis mit insgesamt 5,96 Millionen Euro gefördert. Damit zeige der Freistaat erneut, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas sei, so der Abgeordnete Huber: "Diese hohen Investitionen kommen nicht nur allen heutigen Kindern und Jugendlichen zugute; wir sind damit auch vor dem Hintergrund der anhaltend starken Bevölkerungsentwicklung gut aufgestellt."

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Dieser weist 2018 mit über 9,5 Milliarden Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Auf Grund des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen - insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen - wird der Haushaltsansatz für die Förderung des kommunalen Hochbaus im Jahr 2018 auf dem hohen Niveau von insgesamt 500 Millionen Euro fortgeführt.

Es sei erfreulich, dass der Bedarf, der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldet war, wie in den vergangenen Jahren vollumfänglich gedeckt werden könne, so Huber und Rauscher. Zirka 92 Prozent des gemeldeten Bedarfs an Fördermitteln im Bereich Schulbau sowie rund 75 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können bedient werden mit Ausgabemitteln; diese können begleitend zur Bauzeit ausgezahlt werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.

© SZ vom 16.05.2018 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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