CSU im Stadtrat:Das Prinzip Pepe

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Bei der CSU werden wichtige Entscheidungen nach dem Prinzip der internen Erpressung getroffen. Wer als Stadtrat einen Posten haben will, muss nur aufstehen und damit drohen, dass er ansonsten aus der Fraktion austritt

Von Frank Müller

In den Abenteuern des gallischen Kriegers Asterix in Spanien spielt der kleine Häuptlingssohn Pepe eine wichtige Nebenrolle. Wenn er nicht gleich bekommt, was er will, hält er solange die Luft an, bis er tiefrot anläuft. Das funktioniert bestens: Bevor dem kleinen Erpresser der Kopf platzt, erfüllt ihm lieber jeder seine Forderungen.

Was das mit der Münchner CSU zu tun hat? Auch dort werden mittlerweile wichtige Entscheidungen nach dem Prinzip der internen Erpressung getroffen. Und anders als Pepe muss man nicht einmal mit Selbstverstümmelung drohen. Wer als Stadtrat einen Posten haben will und damit keinen Erfolg hat, der muss nur aufstehen und sagen, dass er ansonsten aus der Fraktion austritt. Das wirkt Wunder. Der langjährige CSU-Stadtrat Richard "Pepe" Quaas wollte am Montag unbedingt neuer Wiesn-Stadtrat werden. Als die Fraktion einen anderen wählte, hielt Quaas nicht die Luft an, sondern verkündete seinen Austritt. Prompt wurde er zwar nicht Wiesn-Stadtrat, bekam aber zwei andere wichtige Posten. Das besänftigte Quaas, so dass er blieb.

Weil das kein Einzelfall ist, sondern es in diesem Jahr schon ähnliche Fälle gab, bei denen zwei Stadträte tatsächlich aus der Fraktion austraten, stellt sich inzwischen die Frage, wie erpressbar die CSU durch sich selbst ist. Einmal abgesehen davon, dass alle Beteiligten die wirkliche Bedeutung des Wiesn-Stadtrats grotesk überschätzen: Die Fraktion ist offenbar von Panik erfasst, dass sie bei einem weiteren Austritt hinter die jetzt noch gleich starke SPD zurückfallen würde.

So gibt sich die Rathaus-CSU der Lächerlichkeit preis. Das Versprechen im Wahlkampf, politische Ämter künftig nicht mehr nach Parteibuch zu vergeben, konnte man ohnehin nie ernst nehmen. Wie hemmungslos aber der interne Drang nach Rathaus-Pöstchen ist und wie unfähig die Fraktionsführung im Umgang damit ist, das überrascht dann doch. Wenn die CSU so weitermacht, wird sich die Frage, ob sie nach der Wahl noch einmal stärkste Fraktion wird, gar nicht erst stellen.

© SZ vom 20.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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