Trump:Lehren daraus ziehen

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Leser sind sich einig: US-Präsident Donald Trump ist nicht nach Vernunftkriterien zu beurteilen. Seine Strategie ist nicht erkennbar, er gefährdet die Demokratie und kann den Deutschen nur als Warnung dienen, auf Rechtspopulisten nicht hereinzufallen.

"Und raus bist du", vom 30. Januar sowie weitere Briefe zu Donald Trump und seinen Dekreten:

Außer Dekreten nichts gewesen

Wie treffend und ausführlich im Artikel "Und raus bis du" auf Seite Drei thematisiert, lässt Präsident Trump nun endgültig die Hosen runter. Demokratische Spielregeln belasten nur. Expertenwissen ist nicht gefragt. Nachdenken über die Folgen eigener Entscheidungen nicht nötig. Negative Auswirkungen auf die USA kann es nicht geben. Die Meinung der eigenen Partei und des Kongresses ist nicht erwünscht. Hält nur auf im Tatendrang. Ich kann Dekret und Twitter. Kann ein Land führen mit 140 Zeichen. Handlungsfähigkeit beweisen ist Trump f. Selten, wenn überhaupt, hat ein US-Präsident sein Land derart hemdsärmelig zu führen versucht. Die große Strategie "Make America great again" ist jedenfalls bisher nicht erkennbar und bisher nicht mehr als eine Worthülse des Wahlkampfs. Das Grundproblem der Populisten ist, dass die von ihnen geweckten Hoffnungen in für die eigenen Wähler erfahrbare positive Effekte umgesetzt werden müssen. Außer teils fragwürdigen, medial inszenierten Dekreten nichts gewesen. Werden die freigesetzten Emotionen nicht erfüllt oder verschlechtert sich die Lage gar, verschwindet das Phrasenungeheuer im Orkus der Zeit.

Das Volk ist nicht souverän

Der Mann ist nicht nach Vernunftkriterien beurteilbar. Und vom Volk ist er gewählt worden - so jetzt auch Seehofers Argument? Das zeigt, dass erstens das Volk nicht unbedingt "souverän" in seinem Urteilsvermögen ist, und zweitens, dass das amerikanische Mehrheitswahlsystem unbedingt reformiert gehört ( Die Wahlmänner sind "obsolet"; die "popular vote" wäre ein realistischer Spiegel des Volkswillens). Ergebnis demokratischer Wahlen war übrigens auch - Hitler. Demokratisch gewählt sind die politischen Führungsfiguren in Russland, Polen, der Türkei, Ungarn. Keiner hindert sie, die demokratischen Institutionen zu schleifen.

Es war einmal ein Vorbild

Es ist unvorstellbar, wie ein Staat wie die USA, der immer ein Vorbild für alle westliche Demokratien war, sich so schnell in ein autokratisches System verwandeln kann. Der neue Präsident Trump regiert nicht nur unüberlegt und machtbesessen, sondern ist zudem ein selbstherrlicher und beratungsresistenter Herrscher, den man mit Putin und Erdoğan vergleichen kann! Jetzt müsste doch auch jedem Bürger hierzulande klar werden, wohin uns solche Despoten wie Trump führen können und mit welchen demokratiegefährdenden Konsequenzen jeder Einzelne von uns rechnen muss, wenn er auf diese abenteuerlichen Thesen und Versprechungen hereinfällt. Deshalb soll Herr Trump ruhig noch ein paar Dekrete unterschreiben; umso schneller wird er aus dem Amt gefegt und wir in Europa können daraus unsere Lehren ziehen und fallen nicht mehr auf rechtspopulistische Rattenfänger herein!

© SZ vom 04.02.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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