Italien:Ein Signal an die Europäer

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Die neue italienische Regierung ist eine Aufforderung zur Grundsatz­diskussion über Europas Zukunft.

Mit der Regierungsbildung in Italien beauftragt: Guiseppe Conte. (Foto: Alessandro Di Meo/dpa)

"Die Populisten und der Technokrat" vom 22. Mai, "Spiel mit dem Euro" vom 19./20./21. Mai:

Die kommende Regierung in Italien ist ein deutliches Signal an uns Europäer, dass einiges im Argen liegt. Offen konfrontiert uns das italienische Bündnis der Populisten damit, mehr Schulden aufzunehmen, obwohl ein Sparkurs fest vereinbart gewesen ist. Damit beschwören die Italiener, was längst überfällig war: eine Grundsatzdiskussion über Europa und deren Stand. Die Regierungsbildung in Italien stellt nun ein Übergewicht an politischen Kräften innerhalb der EU her, die ihre Schwächung forcieren möchten. Österreich, Ungarn, Polen haben bereits gezeigt, dass sie gemeinsam agieren, wenn es darum geht, die Ausweitung der EU zu blockieren und Kritik an ihrer eigenen Haltung von Rechtsstaatlichkeit abzuweisen. Diesem Dreierbündnis wird sich voraussichtlich noch die italienische Regierung anschließen. Dem stehen Frankreich und Deutschland entgegen, die eine Fortentwicklung der EU forcieren möchten, sich selbst jedoch nicht einmal über das genaue Vorgehen einig sind. Wir müssen uns wieder auf Europa besinnen. Auf die Gründe, wozu dieses Bündnis ausgerufen wurde: Freiheit, Demokratie und Frieden. Ich befürchte als junger Europäer, dass bei dem außen- und innenpolitischen Wirrwarr rund um die EU verloren geht, in was für einer Verantwortung wir alle stehen. Dabei fordere ich nicht nur von unseren Politikern und Unternehmern, endlich klare Kante zu zeigen und sich einzusetzen, sondern auch von den Bürgern dieser Europäischen Union, endlich Farbe zu bekennen. Die Zeit ist reif für einen Europäischen Frühling!

Andreas Bergholz, Tübingen

Dreister Vergleich

Nikolaus Piper schreibt: "Das neue Bündnis in Rom entspricht, auf deutsche Verhältnisse übertragen, einer Koalition von AfD, Linkspartei und Piraten." Dem möchte ich entschieden widersprechen. Die Linkspartei war seinerzeit die einzige Partei, die gegen die Einführung des Euro gestimmt hat und dies mit den richtigen Argumenten, dass eine gemeinsame Währung ohne Harmonisierung der Sozialsysteme nur den Reichen und den wirtschaftlich starken Staaten Vorteile bringen würde. Vielleicht hätten wir heute weniger Probleme, wenn die anderen Parteien sich von den guten Argumenten hätten überzeugen lassen. Ich halte es daher für einigermaßen dreist, eine Partei wie die Linke, die seit Jahren im Parlament sitzt und dort gute Oppositionsarbeit macht, mit einer Partei wie der AfD, die nur durch Pöbeleien auffällt, in einen Topf zu werfen. Vollends daneben ist der Vergleich mit der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega in Italien, die bislang eher nicht durch verantwortungsvolles Handeln und gute Analysen aufgefallen sind.

Ulrike Capezzone, Geretsried

© SZ vom 28.05.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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