Neuer Rekord beim Bafög: Die Ausgaben für die Ausbildungsförderung von Schülern und Studenten haben im Jahr 2011 erstmals die Grenze von drei Milliarden Euro geknackt. Das meldete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag. Mehr junge Leute denn je profitieren demnach von der staatlichen Finanzspritze.
Den Statistikern zufolge gab es 963.000 Bafög-Empfänger - 47.000 mehr als noch 2010. Während die Zahl der geförderten Schüler zurückging, stieg die Zahl der Studenten deutlich an und liegt bei gut zwei Drittel aller Geförderten. Im Durchschnitt erhielten die Studenten 452 Euro im Monat, die Höhe richtet sich unter anderem nach dem Einkommen der Eltern. Die Hälfte davon ist ein Zuschuss, die andere Hälfte ein zinsloses Darlehen, das nach dem Studium zurückzuzahlen ist.
Trotz der positiven Zahlen gibt es Zweifel an der Bafög-Politik der schwarz-gelben Koalition. Der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, sagte: "Wir freuen uns über jeden positiv beschiedenen Bafög-Antrag und jeden zusätzlich gezahlten Euro." Allerdings hätten doppelte Abiturjahrgänge und die Aussetzung der Wehrpflicht zu mehr Erstsemestern geführt, etwa einer halben Million, und damit automatisch zu mehr Bafög-Anträgen.
Opposition fordert Anhebung des Bafögs
Grüne und SPD sprachen ebenfalls von einem "positiven Einmaleffekt" und forderten eine Anhebung der Fördersätze und Elternfreibeträge. Seit der letzten Bafög-Erhöhung 2010 seien die Lebenshaltungskosten sowie die Einkommen der Eltern gestiegen. Wenn die Elternfreibeträge nicht regelmäßig angepasst würden, fielen Tausende aus der Förderung heraus. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) müsse handeln, sie dürfe sich nicht "hinter statistischen Jubel-Meldungen" verstecken".
Immer wieder hatte die Opposition zuletzt Schwarz-Gelb als "Anti-Bafög-Koalition" getadelt. Die Erhöhung von 2010, von Schavan auf dem Gipfel der Studentenproteste gleichsam als Beruhigungspille durchgeboxt, brachte den Studenten im Durchschnitt gerade mal Geld für ein paar Tassen Kaffee in der Mensa. Seitdem hält sich die Ministerin mit einem solchen Vorstoß zurück. Denn die Länder, die 35 Prozent der Bafög-Ausgaben tragen, wehren sich strikt gegen höhere Ausgaben.
Verübelt wird Schavan auch, dass im Zuge der Novelle 2010 die Rückzahl-Rabatte für gute Studienabschlüsse von Bafög-Empfängern abgeschafft wurden.