Mobilfunk-Patente Sony und Nokia gewinnen Patentstreit gegen Apple

Computerkonzern Apple: Gerichtsstreit verloren

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Apple muss im Streit um Mobilfunk-Patente eine Niederlage einstecken. Sony und Nokia hatten den Computerkonzern wegen Verletzung dreier Patente verklagt. Ein Gericht gab den Klägern jetzt recht.

Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche haben Sony und Nokia einen Erfolg gegen Apple erzielt. Der iPhone-Hersteller verletze drei Patente, die bei einer Verwertungsgesellschaft mehrerer Unternehmen liegen, entschied ein Geschworenen-Gericht im amerikanischen Bundesstaat Delaware.

Die verhandelten Patente betreffen etwa die Kamerafunktion von Smartphones und ein Verfahren für Ablehnung oder Abbruch eines Telefongesprächs, wie aus den am späten Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Geklagt gegen Apple hatte bereits im Jahr 2010 die Firma MobileMedia Ideas. Sie gehört neben Sony und Nokia auch dem Videopatent-Verwerter MPEG LA. Bei MobileMedia liegen rund 300 Patente für verschiedene Technologien.

Entgült entschieden ist der Streit mit dem Urteil aber noch nicht: Apple dürfte nach Expertenscheinschätzung in Berufung gehen. Das Unternehmen führt weltweit zahlreiche Auseinandersetzungen um Patente. Derzeit berät ein Gericht in Kalifornien abschließend über eine Milliarden-Strafzahlung von Samsung, die Geschworene Apple im August zugesprochen hatten.

Mit Nokia hatte Apple bereits ein Lizenzabkommen für andere Patentgruppen geschlossen. Nokia widerrum hat erst kürzlich den Blackberry-Hersteller RIM verklagt.