Bamberg/Haßfurt:Ermittlung gegen Pfarrerin beendet

Theologin gewährte neun Flüchtlingen Kirchenasyl

Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat das Ermittlungsverfahren gegen die evangelische Pfarrerin Doris Otminghaus eingestellt. "Nach umfassender sachlicher und rechtlicher Prüfung" des Einzelfalles, "insbesondere der genauen Umstände des Handelns der Pfarrerin und ihrer Motivation" habe man von einer weiteren Strafverfolgung abgesehen, teilte die Behörde am Freitag mit, "trotz der bestehenden Strafbarkeit des Verhaltens der Pfarrerin". Die Einzelfallprüfung habe ergeben, dass die Schuld "als gering anzusehen ist und deswegen kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht". Die Behörden hatte der Theologin aus Haßfurt in Unterfranken "Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt" zur Last gelegt, weil sie in ihrer Kirchengemeinde neun Flüchtlingen Kirchenasyl gewährt hat. Durch die Ermittlungen gegen Otminghaus war bekannt geworden, dass Staatsanwälte allein gegen 17 Pfarrer der evangelischen Landeskirche ermitteln oder ermittelt haben. In der katholischen Kirche dürften es ähnlich viele sein, sie gibt keine Zahlen heraus. Viele Verfahren wurden inzwischen eingestellt, Betroffene empfanden den Vorgang jedoch als Einschüchterungsversuch und sahen sich kriminalisiert.

Justizminister Winfried Bausback (CSU) hatte erklärt, die bayerischen Behörden würden nicht verschärft gegen Kirchenasyle vorgehen. "Der Unterschied zu den vorangegangenen Jahren besteht lediglich darin, dass die Staatsanwaltschaften die Pfarrer vor Abschluss des Ermittlungsverfahrens durchweg anhören, was früher regional uneinheitlich gehandhabt wurde", teilte er mit.

© SZ vom 25.03.2017 / henz - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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