Fotos von Geblitzten im Internet Am Pranger

"Wie im Mittelalter": Die Stadt Abensberg in Niederbayern veröffentlicht Blitzer-Fotos auf Facebook - offiziell zur Abschreckung. Doch viele Autofahrer bezweifeln, dass das etwas bringt. Juristen glauben sogar, die Aktion könnte ein Fall für den Staatsanwalt sein.

Von Mathias Weber

Die Polizei war ganz zufrieden mit den Ergebnissen des Blitzer-Marathons, als die Beamten vergangene Woche in der ganzen Republik Radarfallen aufgebaut hatten - weniger Unfälle, langsamerer Verkehr, mehr Sicherheit. Nur die Autofahrer, die waren nicht so begeistert von der Aktion: "Unangemessen" und "ärgerlich" waren noch die freundlicheren Meinungen.

Ähnlich kritisch sind die Kommentare, die sich derzeit die niederbayerische Stadt Abensberg anhören muss. Auch dort haben sich die Verantwortlichen in der Verkehrsüberwachung etwas einfallen lassen, um die Bürger vom Rasen abzuhalten. Die Stadtverwaltung hat bereits zum zweiten Mal so genannte "Blitzerhighlights" auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht - schwarz-weiße Fotos der Geblitzten, mit genauen Angaben: Ein Audi sei zum Beispiel am 25. September in der Regensburger Straße mit 96 Stundenkilometern geblitzt worden, heißt es da. Mit einem Bußgeld von 250 Euro und einem Monat Fahrverbot markiere "der Regensburger Fahrer die Spitze der Verkehrsverstöße im September".

Die Idee ist nicht neu: Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit im bayerischen Oberland veröffentlicht schon seit 2008 den "Verstoß des Monats" auf ihrer Internetseite - offenbar von der Bevölkerung kaum wahrgenommen. Abensberg hat sich inspirieren lassen und will nun alle vier Wochen den "Raser des Monats" veröffentlichen, sagte Hauptamtsleiter Andreas Horsche der Mittelbayerischen Zeitung. Er glaubt, dass die Aktion eine "ganz hohe Sensibilität" schaffe.

"Wie im Mittelalter"

Zumindest wird sie - erwartungsgemäß - kontrovers diskutiert: Einige Abensberger begrüßen die Aktion auf der Facebook-Seite der Stadt. Doch die negativen Kommentare überwiegen: "Bodenlose Frechheit!", "Super, die Stadt hat jetzt einen öffentlichen Pranger", und "Ist ja wie im Mittelalter!".

Doch vor allem stellen sich die Nutzer die Frage, ob die Aktion der Stadt rechtlich haltbar sei. Die Verwaltung schreibt, die Bilder seien "datenschutzrechtlich bereinigt". Tatsächlich sind weder Fahrer noch Kennzeichen zu sehen. Doch die Bilder sind qualitativ sehr hochwertig und könnten so Rückschlüsse auf die Fahrer zulassen: Details an der Kleidung eines Motrradfahrers sind zum Beispiel durchaus erkennbar, auch ist die Ausstattung eines geblitzen Audis sehr auffällig. Dass sich Abensberg zu einem gewissen Stück den Voyeurismus der Menschen zunutze mache, gibt auch Amtsleiter Horsche zu.

Datenschützer wollen nachfragen

Udo Vetter vom Lawblog hält die Facebook-Blitzer allerdings für einen Fall für den Staatsanwalt: "Bei den Fotos handelt es sich nicht um Material für die städtische PR-Abteilung, sondern um Beweismittel in Ordnungswidrigkeitenverfahren", schreibt er. Beweisstücke also, die nicht veröffentlicht werden dürften, bevor sie in der Hauptverhandlung erörtert werden oder das Verfahren abgeschlossen sei. Die Fotos sind so aktuell, dass die Fahrer womöglich nicht einmal den Bußgeldbescheid bekommen hätten.

Der Mittelbayerischen Zeitung zufolge wollen sich nun auch Datenschützer mit dem Fall beschäftigen und haben Stellungnahmen aus Abensberg und aus dem Oberland angefordert. Die Stadt hat noch nicht reagiert, auch die Fotos sind noch auf Facebook zu finden. Genauso wie ein Hinweis auf den Blitzer-Marathon vergangene Woche. Man hätte kaum Geschwindigkeitsverstöße registriert: "Vielen Dank für ihre Rücksicht", schreibt die Stadt.