Seit Jahrzehnten arbeiten die Schweizer Armee und das Unternehmen Victorinox zusammen - zum gegenseitigen Vorteil: Das ikonische rote Taschenmesser mit dem Kreuz auf der Griffschale, international bekannt als Swiss Army Knife, ist weltweit ein Verkaufsschlager. Es füllt die Kassen von Victorinox und schärft zugleich das Image der Schweiz insgesamt und ihrer Streitkräfte im Besonderen. Jetzt allerdings trübt ein Streit um Markenrechte die bisher für beide Seiten so lukrative Partnerschaft. Das schweizerische Bundesamt für Rüstung, Armasuisse, hat stellvertretend für die Eidgenossenschaft die Messerschmiede auf Schadenersatz verklagt, seit Donnerstag läuft in Bern der Prozess, es sind zwei Verhandlungstage angesetzt.
Konkret dreht sich der Streit um ein Parfum der Marke "Swiss Military", einer Unterkategorie der Marke "Swiss Army". Laut Armasuisse waren sich beide Seiten über die Auslegung einer Vertragsklausel zum wichtigen US-Markt uneinig. Dann stellte Armasuisse fest, dass Victorinox die Marke "Swiss Military" trotz laufender Verhandlungen in den USA "vertrags- und treuwidrig als Sperrmarke angemeldet" hatte. Das verhinderte laut Armasuisse, dass der Bund einen weltweiten Lizenzvertrag mit einem anderen Unternehmen eingehen konnte. Den entstandenen Schaden von mehr als einer Million Franken soll Victorinox zurückerstatten.
Am Donnerstagnachmittag trafen sich beide Seiten für Vergleichsverhandlungen. Scheitern diese, könnte das Gericht schon am Freitag ein Urteil fällen. Vorab wollte sich Victorinox zu dem Streit auch nach Rücksprache mit Konzernchef Carl Elsener nicht äußern. Mittlerweile haben die beiden Parteien Stillschweigen vereinbart.
Dass die Eidgenossenschaft überhaupt gegen Victorinox vorgeht, hat vor allem zwei Gründe: Erstens einen Vorstoß des parteilosen Parlamentariers Thomas Minder, der Mitglied der rechtspopulistischen SVP-Fraktion ist. Er forderte bereits 2012, dass der Bund Marken wie "Swiss Army", "Swiss Military" oder "Swiss Air Force" in verschiedenen Sprachen registrieren lassen und die Markenrechte durchsetzen müsse. Damit stieß er im schweizerischen Bundesrat und im Parlament auf breite Zustimmung.
Und zweitens erhielt Armasuisse erst im Januar Unterstützung durch ein Urteil des St. Gallener Bundesverwaltungsgerichts. Die Richter entschieden damals in letzter Instanz, dass die Marke "Swiss Military" auch bei Uhren nur von der Eidgenossenschaft benutzt werden darf. Dabei war es um einen Streit mit dem Unternehmen Montres Charmex gegangen, das unter anderem Taucheruhren herstellt.
Und es sind keineswegs nur Accessoires, die mit den Schweizer Streitkräften werben und damit für Streit sorgen. Zuvor hatte es beispielsweise eine Auseinandersetzung um Schokolade der Marke "Swiss Army" gegeben. Auch dagegen war Armasuisse mit einem Prozess vor dem Berner Handelsgericht vorgegangen. Die Richter gaben der Schweizer Armee 2016 recht. Allerdings hätte der Schokoladenhersteller die Möglichkeit gehabt, die Marke weiterhin zu verwenden - gegen eine Lizenzgebühr. Weil aber die Margen im Süßwarengeschäft niedrig sind, wählte die Firma lieber einen anderen Weg: Heute trägt die Schokolade die Bezeichnung "Royal Army". Klingt auch gut, sorgt in der streng republikanischen Eidgenossenschaft aber für weniger Streit.