(SZ vom 05.12.03) - Die Europäische Zentralbank (EZB) ist zuversichtlich, dass die Konjunktur in der Eurozone im kommenden Jahr an Fahrt gewinnt. Eine starke Währung sei das Ziel jeder Notenbank, sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet zum Euro. Die Leitzinsen bleiben mangels Inflationsgefahren bei historisch niedrigen zwei Prozent.
Der Wechselkurs des Euro erreichte am Donnerstag mit 1,2146 Dollar einen Rekord. "Trichet hat offenbar kein Problem mit dem aktuellen Kurs", kommentierte ein Devisenhändler die Entwicklung.
Der EZB-Präsident machte seine Bemerkung zur Währung auf längere Sicht und wollte auf tägliche Schwankungen am Devisenmarkt nicht näher eingehen. Auch wollte er nicht sagen, ob eine Leitzinssenkung während der Sitzung des EZB-Rates aufgrund des starken Euro diskutiert wurde. Er sagte lediglich, die Rate von zwei Prozent sei angemessen.
Als mögliche Risiken für die Preisstabilität stellte Trichet die Folgen der Dürre für die Nahrungsmittelpreise, verteuertes Öl und erhöhte Gebühren und Abgaben heraus. Im November waren die Lebenshaltungskosten in der Eurozone um 2,2 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Die EZB zielt auf eine Rate von unter zwei Prozent.
Verstöße gegen Stabilitätspakt
Am meisten Kopfzerbrechen macht der EZB der Umgang mit dem Stabilitätspakt. Die Verstöße gegen den Pakt würden die Glaubwürdigkeit in den institutionellen Rahmen der Währungsunion und das Vertrauen in ordentliche Staatsfinanzen der Mitgliedsländer untergraben.
Eine glaubwürdige Fiskalpolitik sei nicht nur der Schlüssel zur Stabilität sondern auch zu Wachstum. Sie sei überdies die Voraussetzung dafür, dass die niedrigen Risikoprämien an den Finanzmärkten erhalten blieben.
In Anwesenheit von EU-Währungskommissar Pedro Solbes betonte der EZB-Rat seine Unterstützung für die Haltung der Kommission, die sich nicht gegen die Finanzminister in der EU durchsetzen konnte.
Trichet forderte die Defizitsünder Deutschland und Frankreich namentlich zum Sparen auf. Die beiden Regierungen sollten ihre über die vereinbarte Grenze hinausreichenden Neuverschuldungen so schnell wie möglich korrigieren, und zwar spätestens im Jahr 2005. Berlin und Paris müssten ihrer Verantwortung umgehend gerecht werden.
Keine Diskussion über Aufweichung des Pakts
Der Rahmen des Stabilitätspakts bleibe von zentraler Bedeutung und sollte respektiert werden, meinte der EZB-Präsident. Über eine Veränderung des Paktes sei nicht diskutiert worden. Auch Solbes habe keine Vorschläge zur Veränderung des Pakts vorgetragen.
Im Zusammenhang mit dem Stabilitätspakt erinnerte Trichet daran, dass es im Euroraum mit der gemeinsamen Währung erstmals für mehr als 300 Millionen Bürger niedrige Zinsen und Vertrauen in eine langfristige Stabilität ihrer Währung gebe.
Das Erreichte dürfe nicht auf das Spiel gesetzt werden. Die EZB unterstütze jegliche Anstrengung zu strukturellen Reformen, vor allem an den Güter- und Arbeitsmärkten.
Sollten die Reformen greifen, dann könnte Europa auch gegenüber den Vereinigten Staaten aufholen und mehr wirtschaftliches Wachstum erreichen.
Die Erholung in der Eurozone habe bereits begonnen. Das Vertrauen kehre zurück. Im Laufe der beiden kommenden Jahre könne es zu einem breiten Aufschwung kommen.