In der Auseinandersetzung über die Finanzierung des Transrapid in München hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) noch einmal nachgelegt.
Ohne ein in sich geschlossenes rundes Konzept der bayerischen Staatsregierung mit der "alles entscheidenden Frage" des Baukostenrisikos "kann das Projekt nicht beginnen", sagte Tiefensee am Mittwoch in Berlin.
München habe mit der Finanzierungsvereinbarung mit der Industrie zwar einen weiteren Schritt gemacht, um das bislang auf 1,85 Milliarden Euro geschätzte Projekt voranzubringen. "Aber wir haben noch nicht den Durchbruch."
Millionen aus der EU-Kasse
Eine wichtige Frage sei dabei auch, ob die von der Staatsregierung genannten 50 Millionen Euro aus der EU-Kasse zustande kommen werden.
"Wir werden dafür kämpfen", sagte Tiefensee. "Die Bundesregierung wird das beantragen im Rahmen der jährlichen Mittel für transeuropäische Netze. Und wir werden sehen, ob wir Erfolg haben".
Noch gravierender sei aber die Frage, was passiere, wenn 2008 im Planfeststellungsverfahren eine höhere Summe als 1,85 Milliarden Euro attestiert werde.
Baukostenrisiko während des Baus
Für diesen Fall habe man zwei Tage zuvor vereinbart, "das Design zu verändern, also (...) die Leistung so zu minimieren, dass man an diese Summe kommt." Offen sei im Übrigen, ob dies überhaupt möglich sein werde. Die alles entscheidende Frage sei das Baukostenrisiko während des Baus.
Der Haushaltsausschuss werde die weitgehend gesperrten Bundesmittel von höchstens 925 Millionen nur freigeben, wenn alle Fragen zufriedenstellend geklärt seien.
"Aber wir brauchen ein in sich geschlossenes rundes Konzept, das die Fragen des Planfeststellungsverfahrens, höherer Kosten und vor allem des Baukostenrisikos während des Baus eindeutig dem Bundestag darstellt."