Rubik's Cube:Markenrecht verloren

Geübte ordnen den Rubik's Cube angeblich in unter fünf Sekunden - der Streit über europäische Markenrechte an dem dreidimensionalen Puzzle aber zieht sich nun schon über 14 Jahre. Nun entschied das EU-Gericht in Luxemburg, dass die 1999 eingetragene und von der deutschen Firma Simba Toys angefochtene Marke 2017 zu Recht gelöscht wurde. Die britische Firma Rubik's Brand unterlag. Kern des komplizierten Rechtsstreits ist die Frage, was die wesentlichen Merkmale des in sich verdrehbaren Würfels mit verschiedenfarbigen Seiten ist. Das europäische Amt für Markenschutz EUIPO befand ursprünglich, dass man das Spiel als dreidimensionale Marke schützen lassen kann, und registrierte sie entsprechend. Simba hielt dem schon 2006 entgegen, das Wichtigste sei die Drehbarkeit - und das sei eine "technische Lösung", die nicht als Marke, sondern nur durch ein Patent geschützt werden könne. Vor fünf Jahren wies das EU-Gericht die Klage von Simba noch zurück, doch die Firma zog vor den Europäischen Gerichtshof und dort gewann sie.

© SZ vom 25.10.2019 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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