Von der Ablehnung Rudolf Böhmlers bei einer Bundesbank-Anhörung berichten übereinstimmend dpa und die Financial Times Deutschland.
Der CDU-Politiker Böhmler ist Leiter der baden- württembergischen Staatskanzlei und Favorit von Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU). Böhmler hält ungeachtet der Ablehnung an seiner Kandidatur fest.
"Die Anhörung war eine der vielen Etappen auf einem langen Weg. Dass im Bundesbank-Vorstand keine Mehrheit zustande kam, war für die Länder, für Ministerpräsident Oettinger und mich absehbar", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstag).
Er sei aber zuversichtlich, dass der Bundesrat am 11. Mai "im Einvernehmen" mit der Bundesregierung seinen Wechsel nach Frankfurt beschließen werde. "Der Finanzausschuss hat dazu vor wenigen Tagen ein an Klarheit nicht zu übertreffendes Zeichen gesetzt", sagte Böhmler dem Blatt mit Blick auf das 16:0-Votum der Länder für seine Berufung.
In einer knappen Mitteilung der Bundesbank hatte es am Montag geheißen: "Das Ergebnis der Anhörung wurde dem Bundesrat mitgeteilt." In der Vergangenheit hatte die Bundesbank nach der Anhörung von Vorstands-Kandidaten die Nominierung dagegen begrüßt oder sich sogar erfreut über eine künftige Zusammenarbeit geäußert.
Erhebliche Vorbehalte
Baden- Württembergs Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) sagte dazu: "Es gilt als sicher, dass der Bundesrat am Freitag in einer Woche Böhmler im Einvernehmen mit der Bundesregierung vorschlagen wird." Die Bundesbank habe kein Veto-Recht, sondern nur ein Anhörungsrecht.
Laut Gesetz muss der Bundesbank-Vorstand bei der Bestellung eines neuen Vorstandes angehört werden, um dessen fachliche Eignung als Vorstandsmitglied zu beurteilen.
Bei der Bundesbank gibt es dem Vernehmen nach erhebliche Vorbehalte gegen den baden- württembergischen Vorschlag. Die endgültige Entscheidung über die Personalie liegt bei den politischen Gremien in Berlin. Böhmler soll Nachfolger des ausscheidenden Vorstandsmitglieds Edgar Meister werden.
Unterdessen entschied der Bundesbank-Vorstand über eine neue Geschäftsverteilung. Demnach wird Bundesbank-Präsident Axel Weber auch die Abteilung Revision übernehmen, Vize-Präsident Franz-Christoph Zeitler übernimmt zusätzlich die Finanzaufsicht.