Nach Befragung: Clement stellt sich hinter Weise

Der in die Kritik geratene neue Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat nach seiner Befragung durch einen Bundestagsausschuss Rückendeckung von der Regierung erhalten.

Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) stellte sich demonstrativ hinter Weise. "Mein Vertrauen und das der Bundesregierung hat der gesamte BA-Vorstand; das gilt für Herrn Weise als auch für Herrn Alt", sagte Clement am Rande einer Sitzung des Arbeitsausschusses am Mittwoch in Berlin.

Frank-Jürgen Weise bei der Befragung durch den Wirtschaftsausschuss des Bundestages. (Foto: Foto: dpa)

Sowohl Weise als auch BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt waren wegen einer Verdreifachung der Kosten für die Online-Stellenbörse in die Kritik geraten.

"Missverständnisse"

Nach Ansicht Clements haben "Missverständnisse der Interpretation" zu den vermeintlich höheren Kosten für den so genannten virtuellen Arbeitsmarkt geführt. "Manchmal konnte man den Eindruck gewinnen, es gehe um die Erstellung einer Website, tatsächlich geht es um das gesamte Kommunikationwesen, Internet, das gesamte interne PC-Wesen, bis hin zu den Datenübertragungswegen und dem Rechenzentrum", betonte der Minister.

"Das alles zusammengenommen führt dann zu einem solchen finanziellen Mehraufwand", fügte Clement hinzu.

"Notwendige Ergänzungen"

Weise selbst erklärte die Kostensteigerung bei der Online-Stellenbörse auf 165 Millionen Euro mit notwendigen Ergänzungen des Projekts.

Es sei "schon in der Konzeption des Projekts ein Mangel" gewesen, weil "bestimmte Kosten, die dem Projekt zuzurechnen sind, nicht bei der Ausschreibung berücksichtigt worden sind", sagte Weise nach seiner Befragung.

Im September habe er eine Vorlage der Projektleitung bekommen, in der die Kosten bis 2008 auf 98 Millionen Euro taxiert worden seien. Der Unterschied zur ursprünglichen Summe von 65 Millionen Euro sei "nicht mit einer Kostenexplosion" zu erklären, sondern mit der "Erweiterung des Projekts" um unverzichtbare Elemente. Erst später sei ihm klar geworden: "Es wird nicht bei den 100 Millionen bleiben."

Heftige Auseinandersetzungen

Weise betonte, das Projektmanagement und der Start des Projekte habe "eigentlich nicht dem (entsprochen), wie man ein solches Großprojekt managt." Es habe darüber heftige Auseinandesetzungen mit seinem Vorstandskollegen Heinrich Alt gegeben. Der Konflikt sei ausgeräumt.

"Mein Vertrauen zu Herrn Alt ist nicht gebrochen." Weise sagte, er gehe davon aus, dass seine Erklärung für die Veränderung der Kosten vom Ausschuss "akzeptiert" seien. Fehler habe er sich nicht vorzuwerfen.

(sueddeutsche.de/dpa)