Der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Göhner legt nach 24 Jahren im Parlament sein Mandat nieder. "Zum gleichen Zeitpunkt übernehme ich den Aufsichtsratsvorsitz einer nichtbörsennotierten Aktiengesellschaft", erklärte Göhner am Dienstag in Berlin. "Die Übernahme dieser zusätzlichen Aufgabe ist mit einem Bundestagsmandat unvereinbar."
Seine Entscheidung habe keine politischen Gründe und stehe auch in keinem Zusammenhang mit seiner Tätigkeit als Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).
Unter Druck geraten
Göhner war im vergangenen Jahr wegen dieser Doppelfunktion unter Druck geraten. Göhner hatte damals zu erkennen gegeben, dass er erst nach der laufenden Legislaturperiode aus dem Bundestag ausscheiden wolle.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in einem Interview gesagt, "herausgehobene Stellungen" würden sich nach ihrer Einschätzung auf Dauer nicht mit einem Bundestagsmandat vertragen.
Göhner ist seit 1983 CDU-Abgeordneter im Bundestag und seit 1996 BDA-Hauptgeschäftsführer.
Nachrücker für Göhner im Bundestag, der sein Mandat mit Ablauf der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause im Juli niederlegen will, wird Cajus Caesar.
Göhner erklärte, Caesar habe bei der letzten Bundestagswahl im Nachbarwahlkreis Lippe kandidiert. Er habe sich bereit erklärt, die Betreuung seines Wahlkreises Herford/Bad Oeyenhausen bis zur nächsten Bundestagswahl zu übernehmen.