Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat Anfang November 2006 ein Ermittlungsverfahren gegen Siemens wegen möglicher illegaler Zahlungen an den Irak unter ihrem früheren Machthaber Saddam Hussein eingeleitet. Das berichtet die Financial Times Deutschland .
"Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ob Siemens möglicherweise gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen hat", sagte ein Sprecher der Behörde der Zeitung. Dabei werde "ein sechsstelliger Euro-Betrag" untersucht, der möglicherweise illegal an die Regierung von Saddam Hussein für Aufträge im Irak gezahlt worden ist.
63 deutsche Firmen unter Verdacht
Die Ermittlungen der Nürnberger Staatsanwaltschaft gehen auf einen Bericht der UNO vom November 2005 zurück, wie die Zeitung weiter berichtet. Darin finden sich die Namen von 63 deutschen Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem UNO-Hilfsprogramm im Irak Schmiergelder an den Ex-Machthaber Saddam Hussein gezahlt haben sollen.
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft München diesbezüglich gegen den Industriegasekonzern Linde Ermittlungen aufgenommen hat.
Wie die Nürnberger Behörde mitteilte, stehen im Fall Siemens die Bereiche Siemens Medical Solutions, Siemens Power Generation und Siemens Power Transmission and Distribution im Mittelpunkt der Ermittlungen.
1,6 Millionen Dollar für Aufträge
In dem öffentlich zugänglichen Bericht der UNO waren lediglich Auslandstöchter des deutschen Konzerns aufgelistet. Über diese soll Siemens angeblich 1,6 Millionen Dollar (rund 763.000 Euro) illegal für Aufträge im Irak gezahlt haben.
Möglicherweise würden auch Ermittlungen im Ausland gegen Siemens eingeleitet, hieß es in Nürnberg. Derzeit sei die Staatsanwaltschaft noch damit beschäftigt, die entsprechenden Papiere aus dem Arabischen zu übersetzen.
Konkrete Beschuldigte gebe es zu diesem Zeitpunkt nicht. Weitere Details wollte die Behörde aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht nennen.