Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr von 1,7 auf 1,5 Prozent gesenkt. Dennoch befinde sich Deutschland am Beginn eines Aufschwungs, sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement bei der Vorstellung der neuen Vorausschätzung.
Der Einstieg in den Aufschwung?
Die Zahl der Arbeitslosen werde jedoch nur um 20.000 zurückgehen, die Erwerbstätigkeit noch um etwa 80.000 Personen unter Vorjahresniveau liegen. "Es ist noch nicht genug, aber es ist ein Einstieg", sagte Clement zur wirtschaftlichen Entwicklung.
Für das kommende Jahr gehe die Regierung von einer Wachstumsrate von 1,8 Prozent aus. Damit ist sie optimistischer als die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, die in ihrem Frühjahrsgutachten für 2004 und 2005 jeweils 1,5 Prozent Wachstum erwarten. "Die Voraussetzungen sind jetzt günstig, die Weltwirtschaft brummt, die Situation hellt sich auf", sagte der Minister.
EU-Stabilitätspakt wird in 2005 eingehalten
Anders als die Forschungsinstitute erwarte die Regierung auch, dass Deutschland im nächsten Jahr wieder den EU-Stabilitätspakt einhält. "Jawohl, wir gehen davon aus, dass wir das Ziel erreichen", sagte Clement.
Er rechne damit, dass die Defizitquote 2005 auf 2,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gedrückt werden können und damit wieder unter die Drei-Prozent-Marke des Stabilitätspaktes. Über Maßnahmen dafür könne erst nach der Steuerschätzung im Mai gesprochen werden.
Es werde alles getan, um das Defizitkriterium einzuhalten. Er halte das von den Instituten hierfür geforderte 12-Milliarden Sparpakt für nicht notwendig und zur Zeit auch nicht für richtig. Ebenfalls falsch und unnötig sei es zudem, jetzt, "wo die Konjunktur anspringt", über Konjunkturprogramme zu reden.
Wachsen durch Export
Das Wachstum werde zunächst zwar vor allem durch die Außenwirtschaft getragen. Durch die steuerlichen Entlastungen und eine günstigere Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt werde aber auch der private Konsum zunehmend gestärkt.
Außerdem werde die EU-Osterweiterung sich fast wie ein Konjunkturprogramm auswirken. Keinen Bedarf sieht Clement ferner für weitere Zinsschritte der Europäischen Zentralbank (EZB). Auf die Frage, ob er sich eine Unterstützung des Wachstums durch die Geldpolitik der EZB wünsche, sagte er: "Keine Wünsche — jetzt nicht".
Der Arbeitsmarkt braucht Zeit
Auf dem Arbeitsmarkt rechnet die Regierung nur mit einer langsamen Besserung. "Es braucht eine gewisse Zeit, bis sich die Umsetzung des Hartz-Konzeptes in Verbindung mit der konjunkturellen Belebung in einer höheren Beschäftigung bemerkbar macht", sagte Clement.
Das erwartete Minus von 20.000 bei den Arbeitslosen ist noch pessimistischer als die Vorausschätzung der Institute, die 2004 einen Rückgang um 44.000 auf 4,33 Millionen Arbeitslose erwarten.