Die Chef der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) haben im vergangenen Jahr ihre Gehälter teilweise kräftig erhöht. Das geht aus einer Übersicht hervor, die die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) - der oberste Zusammenschluss der Kassenärzte - veröffentlicht hat.
Danach erhalten etwa die fünf Vorstände der KV Baden-Württemberg künftig Jahresgehälter zwischen 240.000 und 210.000 Euro. 2004, als es im Ländle noch vier KVen gab, mussten die Ärztefunktionäre mit weniger auskommen. Der Vorsitzende der KV Nordbaden erhielt nur 115.000 Euro, wie aus einer früheren Übersicht der KBV hervorgeht.
Auch in anderen KVen haben die Funktionäre zum Teil ihrer Bezüge kräftig angehoben. So erhält der Chef der KV Thüringen künftig 180.000 Euro, zuletzt waren es 78.000 Euro.
"Völlig falsches Signal"
In Sachsen werden 216.000 Euro fällig, vor einem Jahr waren es 111.000 Euro, inklusive Sonderzahlungen für eine Praxisvertretung. Auch bei der KV Rheinland-Pfalz, die früher aus vier Einzel-KVen bestand, steigen die Gehälter. Bekommen die vier Vorstände nun zwischen 163.000 und 193.000 Euro, erhielt der Chef der früheren KV Rheinhessen nur 87.000 Euro, inklusive Praxisvertretung.
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, schließlich verdient 260.000 Euro im Jahr, plus 54.000 Euro Zusatzversorgung fürs Alter. Sein Vorgänger Manfred Richter-Reichhelm ging mit 180.000 Euro nach Hause, inklusive Kosten für eine Praxisvertretung.
Nicht alle KV-Vorsitzenden haben kräftig zugelegt, einzelne nahmen sogar Abstriche hin. In Niedersachsen kam der Vorsitzende durch spezielle Nebenvergütungen früher auf 256.000 Euro, jetzt sind es nur 250.000 Euro. In Bayern wurden - den Angaben zufolge - durch Sonderregeln bis 245.000 Euro fällig, jetzt sind es 230.000 Euro, wobei noch Altersversorgung gezahlt wird.
KBV-Chef Köhler rechtfertigte die Gehälter damit, dass die Arbeit der Funktionäre mit der Tätigkeit bei einem mittelständischen Betrieb vergleichbar sei. Dort würden höhere Gehälter gezahlt, außerdem würden keine Kassenbeiträge verschwendet, weil die Bezüge aus Beiträgen der Ärzte bezahlt werden. Bei den Parteien stieß die Erhöhung auf Kritik.
Der Unions-Fraktionsvize, Wolfgang Zöller (CSU), sprach von einem "völlig falschen Signal". "Diese Zuwächse passen nicht in eine Zeit, in der Patienten Leistungen gekürzt werden", sagte er der SZ. Zuvor hatte SPD-Gesundheitsexperte Klaus Kirschner die Mediziner kritisiert.
Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) appellierte an die Ärzte "die soziale Realität nicht aus den Augen zu verlieren", weil letztlich die Patienten die Gehälter zahlen würden. Zugleich verwies sie auf Bundes- und Länderbehörden die das Vorgehen prüfen müssten.