Kartellrecht: Infineon zu Millionen-Bußgeld verurteilt

Der Chiphersteller hat ein Teil-Schuldbekenntnis abgelegt und eine Strafe von 160 Millionen Dollar akzeptiert. Die Preise für Speicherchips seien zwischen 1999 und 2002 mit anderen Firmen abgesprochen worden, räumte das Unternehmen ein.

Der Münchner Halbleiterkonzern Infineon hat illegale Preisabsprachen in den USA eingeräumt und eine Strafe von 160 Millionen Dollar (131 Millionen Euro) akzeptiert.

Illegale Absprachen trieben die Preise für elektronische Produkte in die Höhe. (Foto: Foto: AP)

Darauf einigte sich das Unternehmen am Mittwoch im Kartellrechtsstreit mit dem US-Justizministerium, wie beide Seiten mitteilten. Es ist die dritthöchste Geldstrafe, die das US-Ministerium bislang in einem Kartellrechtsverfahren verhängt hat.

Infineon bekannte sich nach eigenen Angaben vor einem Gericht in San Francisco nur in einem Anklagepunkt schuldig: Zwischen Juli 1999 und Juni 2002 habe das Unternehmen die Preise für Speicherchips mit anderen Firmen abgesprochen.

Davon waren laut Justizministerium Computerhersteller wie Dell, Hewlett-Packard, IBM und Gateway betroffen gewesen. Mit der Einigung ist für Infineon das weiter laufende Ermittlungsverfahren der Behörde beendet.

Der Halbleiterkonzern erklärte, die Strafe werde in gleichen Raten bis 2009 gezahlt. Die Summe sei von den Rückstellungen im dritten Quartal komplett gedeckt. Infineon hatte die Rückstellungen zuletzt von 28 auf 212 Millionen Euro aufgestockt.

Das Unternehmen teilte weiter mit, die Kartellrechtsverstöße seien auf bestimmte Kunden begrenzt, mit denen Infineon bereits in Kontakt stehe. Mit den meisten seien bereits Lösungen erzielt worden.

Das US-Justizministerium hatte 1999 Hoffmann-La Roche in einem ähnlich gelagerten Prozess in der Vitamin-Branche zur Zahlung von 500 Millionen Dollar verurteilt, BASF zu 225 Millionen Dollar.

Infineon habe mit seinen illegalen Absprachen für völlig überhöhte Preise für elektronische Produkte gesorgt, kritisierte der stellvertretende US-Justizminister Hewitt Pate.

Nach der Einigung mit dem US-Justizministerium ist die Erleichterung beim Chip-Konzern Infineon groß. Das Thema sei damit für den Konzern erledigt, sagte ein Infineon-Sprecher. Infineon hatte im Verfahren wegen Preisabsprachen gegen mehrere Unternehmen ein Teil-Schuldbekenntnis abgelegt. Auch Schadenersatz, der nun möglicherweise an Kunden gezahlt werden muss, ist laut Infineon durch Rückstellungen abgedeckt.