Hartz-Lexikon (35):Ombudsrat

Es ist ein Job für Vertrauenspersonen. Das dreiköpfige Gremium soll nach dem Willen von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement Anfang 2005 seine Arbeit aufnehmen.

Von Marc Beise

Kurt Biedenkopf, früherer Rechtsprofessor und langjähriger CDU-Ministerpräsident in Sachsen, soll ebenso wie Ex-Bundesfamilienministerin Christine Bergmann (SPD) und der frühere IG-Chemie-Vorsitzende Hermann Rappe Mitglied im Hartz-IV-Ombudsrat werden.

Den Ombudsmann (der Begriff kommt aus dem Schwedischen und bedeutet Treuhänder) gibt es bereits im Versicherungswesen.

Er soll die Rechte der Bürger gegenüber Behörden und Institutionen wahrnehmen. Entsprechend wird der Hartz-Ombudsrat die Umsetzung der umstrittenen Arbeitsmarktreformen begleiten und Anlaufstelle für Bürger sein.

Biedenkopf, Bergmann und Rappe werden sich vor allem um harte Einzelfälle bei der Einführung des neuen Arbeitslosengeldes II kümmern.

© SZ vom 22.09.04 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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