Hartz IV würde den Deutschen viel zumuten, lautete die allgemeine Meinung. Es sei zu viel, protestierten viele Kritiker. Die rot-grüne Mehrheit im Bundestag hielt das vierte Gesetz zur Reform der Arbeitsmarktpolitik dennoch für unausweichlich: um Arbeitslose in neue Arbeit zu drängen, aber auch, weil dem verschuldeten Staat das Geld für Sozialleistungen auf früherem Niveau fehlt.
Die Öffentlichkeit diskutierte zunächst empört die künftigen Einschnitte. Dass sich für manche Betroffene die Leistungen verbessern werden, wurde kaum beachtet.
Sieben Wochen lang hat die SZ-Wirtschaftsredaktion an dieser Stelle Hartz IV im Einzelnen vorgestellt. Zum Abschluss soll Bilanz gezogen werden.
Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige zum neuen Arbeitslosengeld II (kurz: Alg II) kennt Verlierer (dazu morgen), aber auch Gewinner.
Bisherige Sozialhilfebezieher profitieren
Letztere finden sich unter den Arbeitslosen mit mehreren Kindern und den Erwerbslosen, denen die neuen Freibeträge fürs Altersvermögen zugute kommen. Insgesamt profitieren insbesondere bisherige Sozialhilfebezieher.
Zwar gibt es beim AlgII nicht mehr Geld, aber es werden künftig Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge gezahlt. Vorhandenes Vermögen wird dadurch besser geschützt. Alg-II-Empfänger werden häufig ihr Auto behalten dürfen. Mancher, der bisher keine Sozialhilfe bekam, gehört ab 1.Januar 2005 zu den Begünstigten.