Tchibo hat vor zwei Jahren in seinen Filialen ein nachgeahmtes Waffeleisen verkauft. In einem Plagiatverfahren vor dem Landgericht Köln setzte sich der Sauerländer Waffeleisen-Hersteller Cloer teilweise durch. Das Gericht verbot den Vertrieb des Waffeleisens, das 2006 in Tchibo-Filialen verkauft worden war.
Ein Gerichtssprecher sagte, die 31. Zivilkammer sehe in dem Tchibo-Produkt eine unzulässige Nachahmung eines Cloer-Waffeleisens. Ein Gutachter hatte festgestellt, dass bei dem 2006 verkauften Waffeleisen ein Konstruktionsfehler des Originals mit kopiert worden war.
Mit ihrem Spruch verpflichteten die Kölner Richter den Kaffeeröster, der Firma Cloer "jedweden Schaden zu ersetzen", der ihr durch den Vertrieb des Plagiats entstanden ist oder noch entstehen wird. Um die Höhe des Schadensersatzes zu beziffern, müsse Tchibo nun die Verkaufszahlen seit Dezember 2006 offenlegen, sagte eine Sprecherin des Kölner Landgerichts.
Die Plagiats-Klage wegen eines zweiten, angeblich ebenfalls imitierten Waffeleisens wies das Gericht allerdings ab. Hier hatte die Kammer bereits bei einem früheren Verhandlungstermin angedeutet, dass zwar Ähnlichkeiten zu einem Produkt der Arnsberger Firma vorlägen. Doch seien diese juristisch nicht zu verwerten, weil aus Sicht der Verbraucher keine "Herkunftstäuschung" vorliege.
Die Firma hatte Tchibo Mitte 2007 verklagt, weil der Konzern zwei Waffeleisen verkaufte, die ihre Produkten täuschend ähnlich sahen. Ein von dem Gericht angeregter außergerichtlicher Vergleich kam nicht zustande. Gegen das Urteil sind noch Rechtsmittel möglich.
Cloer ist nach eigenen Angaben bei Waffeleisen Marktführer in Deutschland mit einem Anteil von 45 Prozent. Jährlich würden rund 100.000 Waffeleisen verkauft. "Wenn Tchibo in einer solchen Aktion 50.000 Geräte auf den Markt wirft, ist der Rahm erst einmal abgeschöpft", hatte das Unternehmen argumentiert.