Frühjahrsgutachten:Ein Hauch von New Economy

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Wirtschaftsforscher erwarten im laufenden Jahr einen spürbar stärkeren Aufschwung. Allerdings könnte die Mehrwertsteuererhöhung manches wieder zunichte machen. Darum gibt es jetzt einen neuen Vorschlag.

Das Wirtschaftswachstum soll bei 1,8 Prozent liegen. Das wäre die höchste Zuwachsrate seit sechs Jahren.

Die Exporte werden laut ihrem am Donnerstag veröffentlichten Frühjahrsgutachten abermals kräftig ausgeweitet, weil die Weltwirtschaft weiter zügig expandiert. 2007 wird die deutsche Konjunktur demnach aber spürbar an Fahrt verlieren; das Wachstum fällt dann auf nur 1,2 Prozent.

Wie die Institute weiter vorhersagten, sinkt die Zahl der Arbeitslosen im Durchschnitt 2006 leicht um knapp 300.000 auf 4,58 Millionen. Im Jahr darauf erwarten die Forscher einen weiteren leichten Rückgang auf dann rund 4,44 Millionen.

Das Kernproblem ist die Wachstumsschwäche

Trotz der gegenwärtig hohen Ölpreise dürfte sich nach Einschätzung der Experten der Anstieg der Verbraucherpreise auf das Jahr gesehen leicht von 2,0 Prozent im Jahr 2005 auf 1,6 Prozent abschwächen.

Dabei wird aber unter anderem unterstellt, dass der Ölpreis 2006 im Jahresdurchschnitt 65 US-Dollar beträgt und 2007 60 US-Dollar. Aktuell liegt der Preis pro Barrel Öl (159 Liter) über 70 US-Dollar. Weiter wird angenommen, dass die Europäische Zentralbank den Leitzins im Jahresverlauf um 0,5 Prozentpunkte anhebt.

Im kommenden Jahr wird die Inlandsnachfrage laut der Prognose vor allem durch den Schwenk zu einer deutlich restriktiven Finanzpolitik gedämpft.

"Die Mehrwertsteuer und andere Steuern sollen spürbar angehoben werden, und dieser negative Impuls wird durch die Senkung der Beiträge zur Sozialversicherung nicht ausgeglichen", schrieben die Forscher.

Betrachte man das gesamte Maßnahmenpaket, werde das reale BIP mit 1,2 Prozent um etwa einen halben Prozentpunkt geringer steigen, als es sonst der Fall wäre.

Unter anderem wegen der höheren Mehrwertsteuer werde sich die Inflationsrate deutlich auf 2,5 Prozent erhöhen. Für ihre Prognose nahmen die Forscher an, dass die Tarifverdienste je Stunde in diesem Jahr um 1,3 und im kommenden Jahr um 1,5 Prozent steigen.

Als Risiken für die vorhergesagte Entwicklung sehen die Institute neben möglichen plötzlichen Preisschüben beim Öl auch psychologische Effekte im Inland.

Sollten Unternehmer und Konsumenten weitere Abgabenerhöhungen befürchten, könne der Optimismus verfliegen und die Konjunktur abdämpfen.

Generell attestierten die Institute: "Das Kernproblem der Wachstumsschwäche bleibt.

Mehrwertsteuer stufenweise anheben

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird sich zwar konjunkturell bessern, ein nennenswerter Rückgang der strukturell hohen Arbeitslosigkeit ist aber nicht zu erwarten."

Die Institute lobten, dass die schwarz-rote Bundesregierung der Konsolidierung des Bundeshaushalts hohe Priorität einräumt. Sie monierten aber, dass dies hauptsächlich über höhere Steuern und nicht über Ausgabenkürzungen erreicht werden soll.

Wenn die Regierung die Mehrwertsteuer unbedingt von 16 auf 19 Prozent erhöhen wolle, dann aus ihrer Sicht in zwei Stufen: Im kommenden Jahr um zwei Prozentpunkte und im 2008 um einen weiteren.

Dieser solle dazu verwendet werden, bei der für 2008 geplanten Unternehmensteuerreform eine Nettoentlastung mit zu finanzieren, hieß es. Laut der Prognose wird das BIP in der Welt 2006 um 3,4 Prozent und 2007 um 3,1 Prozent zunehmen. Im Euroraum dürften die Zuwächse demnach im laufenden Jahr 2,1 und 2007 1,8 Prozent betragen.

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