Ende vergangenen Jahres seien Schätzungen zufolge bereits 52 Prozent aller E-Mails in der EU Spam-Sendungen gewesen, begründete der zuständige EU-Kommissar Erkki Liikanen in Brüssel einen entsprechenden Vorstoß seiner Behörde.
"Vor drei Jahren dachte man noch, das Problem löst sich von ganz allein," so der finnische Kommissar: "Heute gibt es niemanden mehr, der es noch wagen würde so etwas zu sagen."
Ernstes Problem
Spam ist nach Ansicht der Kommission aus vielen Gründen ein ernst zu nehmendes Problem: Die Privatsphäre der E-Mail-Nutzer werde verletzt, Verbraucher würden häufig getäuscht und zum Teil gehe es auch um den Schutz von Minderjährigen, wenn über das elektronische Postfach etwa pornografische Inhalte verteilt würden.
Durch die massive Zunahme der Spam-Sendungen müssten die Netzbetreiber die Kapazitäten erhöhen, was zu mehr Kosten führe. Am Arbeitsplatz und zuhause müssten die Empfänger viel Zeit dafür aufwenden, um die Spams wieder zu löschen. Letztlich zahlten damit die Verbraucher für die unerwünschte Werbung selbst.
Grundsätzlich will die Kommission das Spam-Problem international angehen und richtet dafür im Februar auch eine Arbeitstagung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus.
Globale Lösungen
Schließlich kommen laut Liikanen etwa 80 Prozent aller Spam-Mails von Absendern außerhalb der EU. "Langfristig brauchen wir globale Lösungen, aber darauf können wir nicht warten," warnte der Kommissar zugleich.
Ein Ansatzpunkt im Kampf gegen Spam ist nach seiner Überzeugung eine bessere Anwendung bereits bestehender gesetzlicher Vorschriften. So verbietet die EU-Richtlinie für den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation EU-weit bereits ausdrücklich die unerbetene Werbung.
Bei der Umsetzung ins nationale Recht liegen eine Reihe von EU-Staaten aber noch zurück, darunter laut Liikanen auch Deutschland. Den Regierungen empfiehlt die Kommission, die Wirksamkeit von Sanktionen wie Geldstrafen zu überprüfen und für Möglichkeiten zum Einfordern von Schadenersatz zu sorgen.
Mehr Aufklärung
Internet- und E-Mail-Anbieter, Software-Hersteller, Netzbetreiber und die Werbewirtschaft sollen sich beispielsweise mit Verhaltensregeln und Schlichtungsverfahren engagieren.
Anbieter von Filterprogrammen, die zwischen erwünschter und unerwünschter E-Mail unterscheiden können, sollen ihre Software nach den gesetzlichen Bestimmungen ausrichten. Regierungen, Behörden, Unternehmen, Verbrauchergruppen und Nutzerverbände rief die Kommission zu mehr Aufklärung auf.